Auszug - des Bezirksamtes  

Herr Davids stellt Frau Schleinecke, die neue Leiterin der Region 4 -Wedding-, vor.

Er teilt mit, dass LAMBDA, der fast Kooperationsträger für die Badstraße, abgesprungen ist. LAMBDA hat in Pankow ein Jugendzentrum übernommen. Es werden aber bereits mit einem neuen Träger Gespräche geführt und zwar mit QUEER LEBEN von Trialog E.V. und der Schwulenberatung Berlin.

Vor 14 Tagen hat sich eine japanische Jugenddelegation aus dem Partnerbezirk Shinjuku im Bezirk Mitte aufgehalten.

Ferner bedankt sich Herr Davids recht herzlich für die Organisation des Doppel-Jubiläumsfestes des Abenteuerspielplatzes TELUX und der Weddinger Kinderfarm.

Er muss leider mitteilen, dass Frau Samuray für längere Zeit wegen Krankheit ausfallen wird.

Die Elterngeldstelle, die aufgrund Rückstandsaufarbeitung geschlossen war, ist wieder geöffnet. Alle Rückstände sind aufgearbeitet worden.

Herr Andreas berichtet über den Stand "U 18". Am 12. und 13. 09. finden auf dem Alexanderplatz zwei Aktionstage statt.

Ferner macht er auf das Modellprojekt "Die Drehscheibe Kinder- und Jugendpolitik" aufmerksam.

Die geplante Jugend-BVV soll im nächsten Jahr vor der Sommerpause stattfinden. Hierzu werden auch Kinder und Jugendliche aus den Partnerstädten, vier von fünf haben sich bereit erklärt, eingeladen, die an dem Programm teilnehmen werden.

Herr Davids bedankt sich bei Frau Zepke und ihrem Team, dass sie ihre Einrichtung "Oase" für eine Jugendgruppe aus Salzgitter, die im Oktober Berlin besuchen wird, für die Übernachtungen zur Verfügung stellen.

Frau Goral verweist auf das zugesandte Positionspapier der Berliner Jugendamtsleitungen "Standortbestimmung der Berliner Jugendämter und ihre strategischen Zielstellungen" und teilt mit, dass der Diskussionsprozess mit der Senatsjugendverwaltung und mit den Stadträten noch nicht erfolgt ist. Sie wird dann wieder berichten.

Des Weiteren informiert sie zum Thema "VZÄ-Abbau im Jugendamt". Sie erinnert, dass sie zum Abbau 20 VZÄ's angeboten hat und weitere 20 VZÄ's durch die Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtungen dazugekommen sind. Die angebotenen 20 VZÄ's sind im Haushaltsplan 2014/2015 unterlegt. In diesem Zusammenhang besteht im Bezirk noch kein Regelungsverfahren, wie mit Neubesetzungen umgegangen wird. Dieses Problem ist jetzt deutlich geworden und sie möchte informieren, dass sie diesen internen Diskussionsprozess jetzt im Bezirk angeregt hat.

Auf Nachfrage von Herrn Siewer ist Frau Goral gerne bereit, hierzu eine schriftliche Stellungnahme zu fertigen, wenn absehbar ist, wie eine Lösung aussehen kann. An dieser Stelle macht sie deutlich, dass sie sich für diese Mitteilung zu einem sehr frühzeitigen Zeitpunkt entschieden hat; in einer Phase, in der die Problemlage aufgefallen ist, aber noch keine Lösung vorhanden ist.

Herr Siewer macht das Bezirksamt darauf aufmerksam, dass am 16.09. hier im JHA der Haushalt beraten wird und der Haushalt klar und wahr zu sein hat. Was im Stellenplan steht, ist auch grundsätzlich zu besetzen. Er bittet das Bezirksamt, bis zum 16.09. hier die entsprechenden Zahlen vorzulegen.

Auf Vorschlag von Herrn Schwanhäußer kommt man überein, dass Frau Goral in der nächsten Woche, also deutlich vor der nächsten JHA-Sitzung, eine schriftliche Erklärung zur Sachlage versendet.

Herr Schwanhäußer möchte sich dem Vorschlag von Frau Fünfstück anschließen, dass, da der Hauptgrund, warum die Jugendeinrichtung in der Badstraße nicht in das Vorderhaus zurück kann, entfallen ist, sehr ernsthaft geprüft wird, die Einrichtung dorthin zu verlagern.

Frau Walther findet es sehr bedauerlich, hier in diesem Ausschuss zu sitzen und heute den Termin für die Sondersitzung zum Haushalt am 16.09.2013 "untergejubelt" zu bekommen. Sie kann definitiv aus dienstlichen Gründen nicht an dieser Sitzung teilnehmen und weiß auch nicht, ob ihre Vertreterin teilnehmen kann. Unabhängig von den bereits vorliegenden Papieren zur Haushaltsituation scheint es durchaus bedrohlich, was hier eben verkündet wurde. Sie findet es eigentlich keinen richtigen guten Umgang, gerade für sie als Bürgerdeputierten. Sie möchte, dass ihre Anmerkungen ins Protokoll aufgenommen werden.