Die Vorsitzende begrüßt zu diesem TOP als Gäste Herrn Dr. Schmidt-Werthern, Abteilungsleiter Kultur (Senatskanzlei f. kult. Angelegenheiten), Herrn Gerhard Schlotter (Ausführender Architekt) und Frau Katrin Sander, Referentin für Kunst im Stadtraum und am Bau (Senatskanzlei f. kult. Angelegenheiten).
Sie nimmt einleitend Bezug auf den TOP 1.3 der Sitzung am 12.6.2013, als dieses Thema schon einmal aufgerufen und das Denkmalvorhaben von Frau Müller-Tischler vorgestellt wurde. Da die Ausschussmitglieder mehrheitlich der Auffassung waren, dass dazu noch Debatten- und Informationsbedarf besteht, bevor der Fachausschuss zu den Planungen ein Votum abgeben kann, wurde beschlossen, die Debatte nach der Sommerpause weiterzuführen.
Die Vorsitzende bedankt sich in diesem Zusammenhang bei Frau Frau Geyler von Bernus, Betreiberin der Black Box und Geschäftsführerin des Berliner Forum für Geschichte und Gegenwart e.V., die sofort bereit war, den Ausschuss im Anschluss an die Führung in den Räumlichkeiten der Black Box tagen zu lassen.
Sie bittet dann den Architekten, Herrn Schlotter, um Ausführungen zum geplanten Bodendenkmal und seiner Verortung im Stadtraum. (Siehe dazu im Anhang 1 die vorgestellten Pläne und Zeichnungen.)
Herr Schlotter beantwortet im Anschluss Nachfragen von Ausschussmitgliedern. Herr Schmidt-Werthern weist danach auf den Finanzierungsrahmen für das Projekt hin - 300 000 ? -, die als Fördersumme jedoch nur für dieses Jahr zur Verfügung stehen. In dieser Summe sind auch die Instandhaltungskosten für das Bodendenkmal enthalten, so dass dem Bezirk dafür keine Kosten entstehen. Er informierte darüber hinaus über eine geplante Tafel zum Denkmal, die über die Bedeutung Moses Mendelssohns für die Stadt Berlin informieren soll. Über den Text dieser Tafel werde man sich mit den dafür im Bezirk gegebenen Gremien verständigen. Im Übrigen seien auch die Kosten der Instandhaltung dieser Informationstafel in den 300 000 ? enthalten.
Die Vorsitzende bittet danach die Ausschussmitglieder um ihr Votum zum vorgestellten Projekt.
Herr Schwanhäußer (CDU) meldet für seine Fraktion noch Debattenbedarf dazu an, der insbesondere einen möglichen Rückbau des Denkmals bei einer künftigen Bebauung des Stadtareals betrifft, so dass er heute kein Votum abgeben könne.
Die Vorsitzende verweist auf den von Herrn Schmidt-Werthern benannten Zeitrahmen von max. vier Monaten, die zur Verfügung stehen, um die Fördermittel noch in 2013 verbauen zu können, und macht den Vorschlag, sich am Rande der BVV am 22.8.2013 über ein Votum zu verständigen. Herr Schwanhäußer macht darauf aufmerksam, dass eine solche Verständigung durchaus stattfinden könne, aber keinen rechtlichen Rahmen hätte. Herr Schug macht daraufhin den Vorschlag, zur BVV einen Dringlichkeitsantrag einzubringen, so dass dann am 22.8.2013 eine Beschlusslage der BVV zum geplanten Bodendenkmal "Haus der Hoffnung" von Micha Ullmann vorliegen würde.
Diesem Vorschlag wird allgemein zugestimmt. Frau Hoff wird Herrn Schmidt-Werthern am 23.8.2013 sowohl über den Inhalt des Dringlichkeitsantrages als auch über das Votum per Mail informieren.
Die Vorsitzende bedankt sich bei den Gästen für ihr Kommen und die gegebenen Informationen.
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DGS
