Auszug - Aktuelle Situation zur Unterbringung von Flüchtlingen  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 6.3
Gremium: Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 11.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:37 - 20:37 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzStR von Dassel teilt mit, dass das LAGESO anfragte, ob im ehemaligen Vermessungsamt dauerhaft eine Einrichtung für Asylbewerber/-innen einzurichten sei und dafür schnellstmöglich die Unterbringung in der Levetzowstraße im Kleist-Gymnasium beendet

Herr BzStR von Dassel teilt mit, dass das LAGESO anfragte, ob im ehemaligen Vermessungsamt dauerhaft eine Einrichtung für Asylbewerber/-innen einzurichten sei und dafür schnellstmöglich die Unterbringung in der Levetzowstraße im Kleist-Gymnasium beendet werden könne. Das Stadtplanungsamt habe geprüft und halte eine Asylbewerberunterkunft in Alt-Moabit bauplanungsrechtlich für nicht zulässig, weil es sich um ein allgemeines Wohngebiet handele bzw. weil diese Liegenschaft von einem allgemeinem Wohngebiet umgeben sei. Wie das LAGESO jetzt damit umgehe, könne Herr von Dassel nicht sagen.

 
 

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