Auszug - Berichte von Stadtteilvertretungen   

Stadtteilvertretung Nördliche Luisenstadt

Herr Hobrack (Sprecher Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt) informiert das die BV derzeit eine Stellungnahme zu den Sanierungszielen für das Sanierungsgebiet erarbeitet. Bezüglich der Eisfabrik führt er aus, dass diese bewohnt ist und Vandalismusschäden an der Denkmalsubstanz zu verzeichnen sind. Er fragt nach, was die Denkmalschutzbehörde unternimmt, um das Gebäude zu sichern

Herr Spallek informiert, dass im Mai eine Begehung der Eisfabrik stattfand. Es gibt einen Schriftverkehr mit dem Eigentümer zur Anordnung von Sicherungsmaßnahmen. Der Eigentümer will Sicherungsmaßnahmen für das Gebäude, die allerdings von der Polizei untersagt wurden. Bezüglich der Tätigkeiten der Denkmalschutzbehörde sagt er zu, die angefragten Informationen nachzureichen.

Stadtteilvertretung Müllerstraße

Herr Arndt (Stadtteilvertretung Müllerstraße) informiert:

- StV hat im Rahmen eines Infostandes über das Verkehrskonzept Müllerstraße informiert

- Es fand eine Verkehrsbegehung zur Oberen Müllerstraße statt

- Es erfolgten bauliche Verkehrsänderungen zur Erreichbarkeit des Kaufland in der

  Müllerstraße

- Die StV beschäftigt sich mit den Planungen zum Zeppelinplatz

- Die StV hat eine Stellungnahme zum Kindertheater Atze verfasst

- Die StV wurde bei der Planung der Müllerstraßenfeste nicht mit einbezogen.

- Die StV ist an der Jury "Kunst am Bau" einbezogen

- Die StV hat einen Arbeitskreis zur Eröffnung des Leopoldplatzes begründet

Auf die Frage von Frau Körper (SPD) warum die StV trotz zweier diesbezüglicher BVV-Beschlüsse bei der Planung der Müllerstraßenfeste nicht einbezogen wurde, erklärte Herr Arndt, dass lediglich eine Information im Sanierungsbeirat erfolgte, dass die Feste stattfinden. Herr Spallek sagt zu, dies zu prüfen und im Nachgang der Sitzung den Ausschuss zu informieren.

Stadtteilvertretung Turmstraße

Herr Kurth (Sprecher Stadtteilvertretung Turmstraße) informiert:

- Die neu gewählte StV und hat sich einen Sprecherrat und thematische Arbeitsgruppen

  (Wohnen & Mieten, Verkehr, Grün, Wirtschaftliche Entwicklung) gewählt.

- Die StV hat folgende Beschlüsse gefasst: Forderung Infoveranstaltung Schultheiß-Areal,

Forderung zur Begehung Kleiner Tiergarten Ost mit Denkmalschutz, Baum- und

Naturschützern.

Herr Blais (Koordinator AG Grün der Stadtteilvertretung Turmstraße) informiert, dass die StV einen eigenen Ladenraum, ähnlich StV Müllerstraße, fordert und einen Beschluss gefasst hat, der den Erlass einer Milieuschutzsatzung für Moabit fordert. Er bittet das Bezirksamt um eine Kostenaufstellung über die Gesamtkosten der Umgestaltung des Kleinen Tiergartens.