Auszug - Beschlussempfehlung für die BVV "Moratorium zur Aufrechterhaltung der Angebote der Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 KJHG"  

Herr Schwanhäußer erläutert kurz den Hintergrund dieses Moratoriums. Frau Goral ergänzt hierzu, dass bei Zustimmung des Moratoriums die Berechnungsgrundlage auf der KLR-Ebene und der Zuweisungsebene nicht wie bisher die Angebotsstunden, sondern die Anzahl der Kinder- und Jugendlichen im Bezirk sein wird.

Herr Schwanhäußer macht darauf aufmerksam, dass in dem vorliegenden Beschlussantrag die Jahreszahl 2011 in 2012 geändert werden muss, da sich der Diskussionsprozess jetzt entsprechend fortentwickelt hat.

Da es hierzu keine weiteren Wortmeldungen gibt, lässt Herr Schwanhäußer über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird einstimmig mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen (Anlage 1).

Der Jugendhilfeausschuss stimmt über einen eingebrachten Antrag einstimmig bei 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen zu.