Auszug - der 04.( nichtöffentlichen) Sitzung am 03.02.2012  

Einleitend teilt der Vorsitzende, Herr Lüthke, mit, dass er einige Protokolle den Ausschussmitgliedern vorab per E-Mail übermittelt habe. Er habe das Protokoll der letzten Sitzung mit Interesse gelesen.

Die Protokolle der Sitzungen im  August und September seien ihm am 03. Dezember 2012 vom BVV-Büro zugegangen, das Protokoll der Oktobersitzung habe er am 10. Dezember erhalten. Er weist darauf hin, dass er zur Entlastung des BVV-Büros das Protokoll der 14. Sitzung aus dem November selbst verfasst und es in der Dezembersitzung vorgelegt habe.

Da er mit dem Inhalt der drei Protokolle nicht einverstanden sei, habe er gebeten, mit dem BVV-Büro ein Gespräch zu führen, was nicht zustande gekommen sei. Im Februar wurden ihm die Tonaufzeichnungen der Sitzungen auf einen USB-Stick überspielt, damit er sich mit den Protokollen auseinander setzen könne. Anschließend verliest er eine Protokollpassage aus der 15. Sitzung, die er noch vervollständigen wird, denn er sei mit den Ausführungen nicht einverstanden und müsse noch Ergänzungen vornehmen.

Herr BV Rauskolb (CDU) bemerkt, dass er die grundsätzliche Haltung zu den Protokollen nicht gut heiße. Die aufgeführten Protokolle, die noch nicht genehmigt wurden, lasten als Hypothek dem Ausschussvorsitzenden. Herr Rauskolb bemängelt, dass das letzte von Herrn Lüthke verschickte Protokoll nicht von der Protokollführerin gegengezeichnet wurde und das sei nicht die gängige Praxis. Er regt an eine Protokollliste vom BVV-Büro erstellen zu lassen, auf der zu ersehen sei, wann Herr Lüthke die Protokolle übermittelt bekommen hatte. Des Weiteren vermittelt er, dass ein Gespräch zwischen Herrn Lüthke und dem BVV-Büro nicht zustande gekommen sei, weil Herr Lüthke Gesprächstermine nicht wahr genommen habe. Herr Rauskolb bittet in diesem Zusammenhang bei der Wahrheit zu bleiben. Hier besteht Dissens zwischen Herrn Lüthke und Herrn Rauskolb.

Abschließend bemerkt Herr Rauskolb, dass man sich im Ausschuss wiederholt mit dem Thema Protokolle auseinander gesetzt habe, dass Ausschussprotokolle kürzer gefasst werden sollen. Das von Herrn Lüthke vorgetragene Zitat sei kein Grund, das Protokoll nicht zu genehmigen. Die Möglichkeit bestehe immer, noch einige Anmerkungen hinzu zu fügen.

Frau BV Dr. Reuter (Die Linke) meint, dass ein Ausschussvorsitzender Protokolle nicht so lange zur Korrektur haben solle. Des Weiteren bemerkt sie, dass man sich verständigen solle, wie ausführlich man Protokolle haben möchte. Die gesamte Diskussion solle nicht widerspiegelt werden. Die Protokolle sollen keine Verlaufsprotokolle darstellen, sondern Beschlussprotokolle. Auch würde sie in diesem Zusammenhang das BVV-Büro entlasten.

Frau BV Stein (Grüne) schließt sich den Ausführungen von Frau Dr. Reuter an. Sollte dem Ausschuss etwas Wichtiges erscheinen, solle man darauf hinweisen, dies ausführlich im Protokoll darzustellen.

Herr BD Lötzer (Die Linke) meint auch, Protokolle möglichst kurz zu fassen. Das Protokoll solle möglichst in der darauffolgenden Sitzung genehmigt werden, denn später sei eine Erinnerung schwer nachzuvollziehen.

Das Protokoll der 4. Sitzung liegt noch nicht vor und wird vertagt.