Auszug - Abschließende Planung des Runden Tisches Technik  

Rückfrage des Ausschussvorsitzenden, welche Themen den Runden Tisch neben der Mailingliste noch betreffen.

SPD: AG zu ALLRIS verlief  im Sande. Wie hat sich der Ausschussvorsitzende die Koordination des Runden Tisches Technik vor diesem Hintergrund vorgestellt?

Piraten: Bisher drei Themen: Mailingliste, ALLRIS, W-LAN.

SPD: Sollte der Runde Tisch Technik nicht auch die Anhörung zum Thema W-LAN vorbereiten? Diese wurde vorbereitet, dann aber nicht durchgeführt bis auf den Besuch eines Professors, der sich zu der evtl. krebserregenden Wirkung von W-LAN äußerte. Jedoch hatte  der Ausschuss  genau festgelegt, in welcher Form diese Anhörung erfolgen soll. Der Runde Tisch Technik könnte Vorlagen so vordiskutieren, dass technische Fragen bereits geklärt sind und der Ausschuss dann politisch über die Vorlagen entscheiden kann, z.B. über die Änderung von Einstellungen und Programmierungen. Die Organisation sollte dieses Mal offener sein als im Falle des gescheiterten Runden Tisches zum Thema ALLRIS, aber dennoch wäre es sinnvoll, zu bestimmen, wer die Koordination leitend übernimmt. Vielleicht könnte sich der Runde Tisch erst mal treffen und dann seine Vorschläge/ Ergebnisse bzgl. seiner Arbeitsweise in den Ausschuss wieder einbringen?

Piraten: Fragt, wer an einer Teilnahme interessiert ist? Schlägt Freitag, den 22.03., also einen Tag nach der BVV vor. Jede Fraktion könnte Sprecher für Technik benennen.

Grüne: Worum soll es am Runden Tisch eigentlich gehen? Dieser wird doch errichtet, wenn ein konkreter Auftrag vorliegt.

SPD: Der Runde Tisch Technik soll technische Grundsatzfragen fraktionsübergreifend klären. Deshalb könnte nach dem gescheiterten Runden Tisch zu ALLRIS ein weiterer Versuch unternommen werden.

Piraten: Der Runde Tisch ist eine Chance, die Sitzungskultur der BVV zu verändern. Wie können neue Medien unterstützend in den Sitzungen genutzt werden, z.B. via Etherpad? Er sieht vor, dass jede Fraktion einen Sprecher für Technik ernennt. Dieser soll dann die Informationen aus dem Runden Tisch, z.B. bzgl. der Kommunikation über eine Mailingliste, in den Ausschuss tragen.

SPD-Mitglied: Möchte Informationen über mögliche Abläufe und Konzepte aus dem Ausschuss in seine Fraktion tragen. Dies sollte vor allem durch den Ausschussvorsitzenden und die Fraktionssprecher koordiniert werden.

Grüne: Verlangt Abstimmung über die Einberufung. Wer würde diesen Runden Tisch konstruktiv einberufen?

CDU: Trifft sich gern, wenn es einen klaren Auftrag gibt. Viele organisatorische Fragen können aber im ÄR besprochen werden, gerade auch in Anbetracht der begrenzten zeitlichen Ressourcen.

SPD: Ein Runder Tisch macht nur Sinn, wenn alle Fraktionen sich beteiligen.

Linke: Normalerweise wird ein Runder Tisch zum Lösen eines konkreten Problems etabliert. Deshalb ist der Runde Tisch in der BVV wenig zielführend, da die Beteiligung übersichtlich wäre.

SPD-Mitglied: Sieht einen Sinn darin, am Runden Tisch Technik Fragen bzgl. Liquid Feedback oder ALLRIS noch einmal zu diskutieren. Die Runde der FraktionssprecherInnen könnte sich noch einmal über die Tagesordnung des nächsten Ausschusses verständigen. Sollte diese es fraktionsübergreifend für sinnvoll halten, mit fünf Personen eine Diskussion zu LFB vorzustrukturieren, dann wäre er bereit, an dem Runden Tisch mitzuwirken. Ohne Einigkeit zwischen den Fraktionen mache eine Technikrunde allerdings keinen Sinn.