Auszug - des Vorsitzenden Regelwerk für das LQFB  

Der Ausschuss hat jetzt eine eigene Mailingliste. Um technische Fragen und Rückfragen der Ausschussmitglieder zu klären, schlägt Piraten die Einrichtung eines Runden Tisches Technik vor.

Piraten wünscht sich langfristig, dass während der Sitzungen das Piratenpad genutzt wird. So können Protokolle interaktiv durch alle Teilnehmenden live während der Sitzung angefertigt werden. Die Protokollierung der Ausschusssitzungen erfolgt effektiver.

Protest der SPD: Bittet um schnelle Freigabe der Entwürfe der Protokolle aus den letzten Sitzungen durch den Vorsitzenden.

Bezüglich des Vortrags zu Liquid Feedback (LQFB) während der letzten Sitzung merkt Piraten an, dass zu den Stichworten "Themenbereiche" und "Regelwerke" noch weitere Informationen im Ausschuss besprochen werden sollten. Er fragt, ob diese Begriffe nun allen Ausschussmitgliedern geläufig sind.

SPD: Das Pilotprojekt ist bereits von der BVV beschlossen. Die Fraktion der Grünen hat noch sinnvolle Anregungen dazu gegeben, in welchem Rahmen über die Pläne gesprochen werden könnte. Eine sofortige Besprechung der Details scheint jedoch nicht sinnvoll. Das BA sei ersucht worden, das Projekt in die Wege zu leiten. Die BVV sollte dies durch kritische Kontrolle im Nachhinein begleiten. Bevor das Thema wieder behandelt wird, könnten alle Ausschussmitglieder Vorschläge dazu sammeln, welche Aspekte noch in welcher Form zu thematisieren sind. Zu viele Fragen sind zu detalliert zu diskutieren, so dass es einer längeren Vorbereitung bedarf.

Grüne: Sehen ebenfalls akut keinen Diskussionsbedarf mehr zu dem Antrag. Er sei von der letzten BVV beschlossen worden.

Piraten: Bemerkte Unklarheiten während der letzten Ausschusssitzung. "Themenbereiche" im LQFB können zum Beispiel einzelne Ausschüsse betreffen, "Regelwerke" meinen Abstimmungsmodus und -laufzeit, z.B. Impuls mit kurzer Laufzeit und hohem Quorum. Ein Impuls dient dazu, die Aufmerksamkeit für ein Thema zu messen. Das Regelwerk einer Diskussion mit einem geringen Quorum und einer langen Laufzeit soll hingegen Meinungsbilder erzeugen.

SPD: Die Verständigung darüber, welche Fragen im Rahmen des Pilotprojekts zur Abstimmung gestellt werden und welche Regelwerke verwendet werden, ist sicher sinnvoll. Derzeit sei die Diskussion über dieses spezielle Projekt allerdings nicht vorbereitet. Kann dieses Thema nicht am Runden Tisch Technik oder innerhalb der Fraktionssprecherrunde vorbesprochen und nach entsprechender Vorbereitung aller Ausschussmitglieder in den Ausschuss getragen werden?

Linke: Schließen sich an und bitten ebenfalls um Verschiebung dieses Tagesordnungspunktes. Nicht alle seien bereits mit der Praxis der alltäglichen Benutzung von Liquid Feedback vertraut. Deshalb wäre es gut, wenn Zeit bliebe, den Ausschussmitgliedern im Vorfeld weitere Unterlagen über das Programm zukommen zu lassen, damit diese sich über die Möglichkeiten des Einsatzes von LQFB informieren können.

Piraten: Wollte nur im Rahmen der Mitteilungen darauf hinweisen, was nun die nächsten Schritte sind.