Auszug - Investitionsplanung 2013 bis 2017  

Der Vorsitzende, Herr Mahr, schlägt vor, die für den Sportausschuss betreffenden Kapitel und Titel aufzurufen, damit die Ausschussmitglieder darüber diskutieren können.
Dem wird zugestimmt.
 

Herr BzStR Davids teilt einleitend mit, dass es bei der Investitionsplanung um Anmeldungen in Höhe von rd. 3,2 Mio. ? gehe, die das Bezirksamt Mitte zu viel angemeldet hat. Das BA musste diskutieren, was man eventuell schieben könnte oder was man streichen müsse. Herr Davids betont, dass es für ihn nicht leicht war, sich gegen die anderen Bereiche durchzusetzen. Es sei ihm nicht ganz gelungen, 3,2 Mio. ? aufzubringen und deshalb habe er Prioritäten setzen müssen, die jetzt den Ausschussmitgliedern vorliegen.
 

Herr BV Lehmann (Grüne) meint, dass man nicht noch einmal wie im letzten Jahr eine Diskussion führen sollte, denn das Ergebnis sagte aus, dass kaum noch finanzielle Mittel übrig blieben. Seine Fraktion stimmt der Investitionsplanung, wie vorgelegt, zu und hofft, dass sie dann so umgesetzt werden könne. Er spricht anschließend die Leitsätze (Seite 2, Punkt 8) -Barrierefreiheit, Bewusstseinsbildung - an, dass Schwerpunktthemen daraus festgeschrieben werden und dass im 2. Halbjahr Vorschläge unterbreitet und vorliegen sollen. Er fragt, was zur Bewusstseinsbildung angedacht sei. Herr Davids teilt mit, dass sein Amt Barrierefreiheit unterstützt und voranbringen wird. Er betont, dass man auf

finanzielle Mittel angewiesen sei.
 

Herr Davids teilt weiter mit, dass er für den Bereich Schule versucht habe, z. B. finanzielle Mittel für Fahrstühle anzumelden. Leider sei es ihm nur in einer Schule gelungen. Im Sportbereich sei er davon ausgegangen, dass in der Sporthalle des Lessing-Gymnasiums die Barrierefreiheit Bestandteil der Baumaßnahme sei. Ihm wurde mitgeteilt darauf zu achten, dass bei allen Baumaßnahmen, die das BA durchführen lässt, auf Barrierefreiheit zu achten sei. Bei Neubauten muss man unbedingt auf eine Barrierefreiheit achten.
Er betont, dass die Senatsverwaltung für Bildung und auch die Senatsverwaltung für Sport mit der Senatsverwaltung für Finanzen in Verhandlungen stehe, ob man in einem Programm eine Summe X für die Barrierefreiheit zur Verfügung stellen könnte.
Eine Rückantwort liegt noch nicht vor.
 

Herr Lehmann erinnert an eine Ausschusssitzung im Poststadion, wo man u. a. darüber diskutierte, ob man im Bereich der Rollstuhlfahrer/-innen eine Überdachung anbringen könnte. Er fragt nun, ob das BA im Zusammenhang mit der I-Planung darüber nachgedacht habe. Herr Schmidt teilt, dass sein Amt darüber nachgedacht habe, aber man habe das in der I-Planung nicht abbilden können, denn Rollstuhlfahrer/-innen werden unter das Vordach der Tribüne gestellt, wenn es regnet. Man sei mit der derzeitigen Situation zufrieden gestellt. Aufgrund der wenigen finanziellen Mittel und der geschilderten Situation habe man diese Maßnahme nicht mit aufgenommen.
 

Auf die Frage von Frau BV Schrader (Die Linke), ob der Bezirkssportbund beim Entwurf der Investitionsplanung mit eingebunden wurde, bejaht Herr Davids. Zukünftig wird dem Bezirkssportbund mehr Zeit eingeräumt, hier mitzudiskutieren und Vorschläge einzubringen.

Anschließend ruft der Vorsitzende, Herr Mahr, die einzelnen Kapitel auf und bittet um Nachfragen.
 

Zum Titel 715 13 fragt Frau Schrader nach, wo der Bau von zwei Sporthallen auf dem Gelände des John-Lennon-Gymnasiums erfolgen solle. Herr Davids teilt mit, dass auf einer Sporthalle eine Aufstockung (erst ab 2017) erfolgen wird.

Auf die die Frage von Frau Schrader zum Titel 715 17, ob einige Maßnahmen aus Mitteln SSSP kombiniert werden könnten, wird mit Ja beantwortet.
 

Zum Titel 715 18 fragt Frau Schrader, ob man eine Übergangslösung für den Verein gefunden habe und ob die so aufgeführte Maßnahme mit dem Verein abgesprochen wurde. Herr Davids teilt mit, dass der Verein in Kenntnis gesetzt wurde. Eine Zwischenlösung konnte nicht erfolgen. Die Container stehen immer noch.
 

Zum Titel 715 20 teilt Herr Davids mit, dass man die Maßnahme (Erika-Hess-Eisstadion) geschoben habe. Sollte es aber zu einer Störung (z. B. Havarie) kommen, so müsse man die Maßnahme vorziehen.
 

Frau Schrader fragt, welche Maßnahmen durch die Notwendigkeit der Auflösung der 3,2 Mi. ? weggefallen seien. Sie fragt, ob die Überlegungen Errichtung einer Sporthalle in der Gothenburger Straße gänzlich aufgegeben wurde. Herr Davids regt an, darüber im Schulausschuss zu diskutieren.
 

Herr Schoenberner spricht die in der Ruheplatzstraße geplante Sporthalle an, die in früheren Planungen enthalten war und jetzt keine Rolle mehr spielt. Weiterhin geht es um die Zukunft des Strandortes des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums und der dortigen Sporthalle. Herr Davids teilt mit, dass das Bezirksamt ihn beauftragt habe, mit einem Investor in Kontakt zu treten. Verträge wurden bisher nicht abgeschlossen. Der Investor würde die Sporthalle nicht abreißen, sondern auf eigene Kosten sanieren. Die öffentliche Nutzung durch Schulen und Vereine wäre dann weiterhin möglich und gesichert. Der Investor möchte jedoch auch, dass die Sporthalle von den Bürger/-innen genutzt werden kann. Diesbezügliche konkrete Verhandlungen stehen noch aus.

Da es keine weiteren Fragen und Anmerkungen gibt, lässt Herr Mahr über die Drucksache abstimmen.