Auszug - Information zum aktuellen Sachstand bei der Umsetzung der DS 0496/IV - Verfahrensschritte hinsichtlich einer möglichen Umbenennung der Einemstraße  

Frau Weißler teilt mit, dass die AG Geschichte anregte, die schriftlichen Reaktionen der Anwohner/-innen (16 Rückläufe) auf den Brief des Amtes den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis zu geben. Sie hat daraufhin Kontakt mit dem Rechtsamt aufgenommen, wie das unter Wahrung des Datenschutzes am besten zu machen sei.

Dann hat sie alle Anwohner/-innen erneut angeschrieben und nachgefragt, ob sie mit der Kenntnisnahme ihrer Antworten durch Dritte einverstanden sind. Bisher haben 12 Personen zustimmend geantwortet. Da vor dem 20.03.2013 noch eine Ausschusssitzung stattfindet, sagt Frau Weißler zu, die Rückäußerungen allen zur Verfügung zu stellen.

Abschließend informiert Frau Weißler darüber, dass gemäß Beschlusslage am 19.03.2013, 19.00 Uhr, im Rathaus Tiergarten eine Anwohnerversammlung zur Problematik stattfinden wird.

Das Ergebnis dieser Versammlung wird zusammengefasst und dokumentiert und fließt ein in den Gesamtabwägungsprozess zu einer möglichen Umbenennung der Einemstraße. Dazu wird sich zuerst die AG Geschichte beraten und dem Ausschuss eine Empfehlung dazu aussprechen. Danach tritt der Ausschuss in eine Debatte und Abstimmung dazu ein und wird dann einen Antrag zur Abstimmung in die BVV einreichen. Frau Hoff regt an, dieses Thema möglichst bis zur Sommerpause abzuschließen.