Auszug - Ergänzungsplan 2013 –Finanzielle Auswirkungen für die Bereiche, die den Ausschuss betreffen  

 
 
11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung
TOP: Ö 2.4
Gremium: Gesundheit und Gleichstellung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 31.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:09 Anlass: außerordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzBm Dr

Herr BzBm Dr. Hanke führt aus, dass die Zielvereinbarung über den Abbau der Vollzeitäquivalente durch den Hauptausschuss gegangen ist. Demnach sei zu Erwarten, dass ab Juni die Personalhoheit  wieder beim Bezirk läge. Im Juni will das BAeinen konkreten Vorschlag unterbreiten, wie es die rund 150 Vollzeitäquivalente unterlegen könne.

 

Der Ergänzungsplan wurde  einstimmig im Hauptausschuss angenommen. Aktuell muss das BA eine Summe von rund 3,2 Mio. ? nachsteuern. Der Betrag konnte nach Beratung im BA untersetzt werden.

 

Aus Sicht von SenFin hatte das BA Mitte zu wenig bei Bauunterhaltungen A08 veranschlagt. Die Veranschlagung A09 war ebenfalls kritisiert worden.

Das BA schöpft bis Juni 2013 im Rahmen einer Stellenbesetzungssperre die Stellen ab, die durch Altersfluktuation frei werden.

 

Abschließend teilt Herr BzBm Dr. Hanke mit, dass das BA in der Parkraumbewirtschaftung in 2012 mehr Einnahmen erwirtschaftet hat. Das Schulamt hat ebenfalls mehr Einnahmen in Höhe von 300.000 ? erbracht.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen