Auszug - Software LiquidFeedback......  

Herr Kistner stellt sich und Herrn Nietsche von Interaktive Demokratie e.V. vor. Sie haben LiquidFeedback programmiert. Er informiert über die Beteiligung an politische Prozesse, Grundsatzfragen prinzipiell, allgemeiner Natur, was müsse man daran beachten. Derzeit laufe LiquidFeedback in Friesland in der Verwaltung als Bürgerbeteiligung. Man konnte in den letzten Jahren viele Erfahrungen sammeln. Anschließend zeigt Herr Kistner einen Film über LiquidFeedback und Herr Nietsche gibt Einblicke in die Konzeption von LiquidFeedback.

Herr BzBm Dr. Hanke dankt für den Vortrag. Er fragt nach den Kosten der Software, wer administriere sie in Friesland. Antwort: Die Software könne man alleine betreiben und könne sie herunter laden. Man müsse sich hinsichtlich des Administrationsprozesses Gedanken machen. Interaktive Demokratie e.V. könne man nicht beauftragen, weil das ein Förderverein sei. Der Verein kümmere sich darum, LiquidFeedback einem breiten Publikum nahe zu bringen. Den kommerziellen Aspekt macht die Flexit GmbH, so alle 4 Erfinder der Software tätig sind. Dort könne man einen entsprechenden Vertrag abschließen. Die Friesen zahlen 500,00 ? monatlich (jährlich ca. 12.000,00 ?).

Herr BV Lang (Piraten) verweist anschließend auf einen Ausschnitt der Internetkommission des Deutschen Bundestages vom 26.11.2012 und dem Zwischenbericht Demokratie und Staat, Kapitel Bürgerbeteiligung, Ausschussdrucksache 17/405 eingegangen.

Herr BV Lüthke (SPD) teilt ergänzend mit, dass er mit dem Pressesprecher von Friesland ein Telefongespräch führte, um nach dem aktuellen Stand der bisherigen Erfahrungen nach zu fragen. Der Pressesprecher arbeite im Landkreis derzeit 30 Stunden und befasse sich mit LiquidFeedback. Man habe auf weitere Mitarbeiter/-innen verzichtet, fort zu bilden und zu schulen. Man möchte den Arbeitsaufwand abwarten. Es gäbe noch eine Mitarbeiterin im EDV-Bereich.
Hinsichtlich des Antrages Aktive Zentren Turmstraße und Moabit meint er solle man darüber nachzudenken und diskutieren, ob die Heilandskirche der richtige Ort sei, der bestimmte Menschen ausschließe, die einer anderen Religion angehören. Er fragt, wie man das für die Menschen organisieren könnte, die sich daran beteiligen wollen.
Antwort: Man müsse verstehen, dass es eine zusätzliche Möglichkeit der Beteiligung gäbe und keine ausschließliche. Es gäbe Menschen, die nicht mehr aus dem Haus kommen. Sie können dann aber über das Internet erneut an Entscheidungsprozessen teil nehmen. Die Friesländer waren begeistert.

Herr BV Reschke (CDU) dankt für die Vorstellung und meint, dass er und seine Fraktion ein zusätzliches Angebot begrüßen. Er fragt nach, ob dem BVV-Büro weitere Erfahrungswerte übermittelt werden könnten, die dann an die Ausschussmitglieder weiter geleitet werden.