Frau Hoff erinnert einleitend daran, dass in der letzten Sitzung eine Verständigung darüber erfolgt sei, Anregungen und Änderungswünsche zum vorliegenden Text des Anschreibens bis zum 30.11.2012 per E-Mail an Frau Weißler zu senden. Am 05.12.2012 erfolgte in der AG Geschichte eine Vorklärung zu den bis dahin eingegangenen Änderungsvorschlägen. Frau Weißler verteilt anschließend als Tischvorlage den Text mit den eingegangenen Änderungsvorschlägen und den dazu in der Sitzung der AG Geschichte am 05.12.2012 getroffenen Übereinkünften.
Herr Schwanhäußer merkt an, dass er seine Kritik aus der vorigen Ausschusssitzung wiederholen muss. Er hätte sich gewünscht, dass die Ausschussmitglieder den überarbeiteten Textentwurf nicht als Tischvorlage bekommen, sondern vorab per Mail erhalten, wenngleich es richtig ist, dass in der AG Geschichte die einzelnen Änderungen debattiert wurden. Frau Weißler erläutert auf Nachfrage einzelne Änderungsvorschläge, die teils übernommen, teils verworfen wurden. Nach eingehender Diskussion lässt Frau Hoff über den Satz "Mit seiner rigoros antirepublikanischen Haltung und der Bejahung der nationalsozialistischen Machtergreifung steht er Grundwerten des demokratischen Deutschlands entgegen" abstimmen.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen Abschließend stimmen die Ausschussmitglieder über den gesamten, nunmehr geänderten Text ab. Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen. Frau Weißler wird den abgestimmten Text mit den entsprechenden Anlagen noch vor Weihnachten den Anwohnern/-innen und den Gewerbetreibenden der Einemstraße in einem Anschreiben übermitteln. | 
Leichte Sprache
DGS
