Auszug - • Planung Hexenkesselhoftheater 7.2.2 • Planung Umzug C/O-Galerie  

Herr Schulz (Hexenkesselhoftheater) berichtet über die Entstehung und die Entwicklung des Theaters im Monbijoupark. Das Theater existiert seit 14 Jahren. Man habe vor allem Parktheater gemacht. Eine Intension sei, wie man mit dem Ort umgehe. Die Initiatoren möchten außerdem das Atelierhaus erhalten und unterstützen daher die Nutzung durch die C/O-Galerie. Ihr Anliegen sei aber auch die Erhaltung des Parks in seiner jetzigen Form. Dies widerspräche jedoch der Planung der C/O-Galerie, die sich eine Bebauung der Fläche vorstellen. Er würde daher gerne die aktuellen Vorstellungen der C/O-Galerie erfahren.

Herr Bertermann erinnert, dass sich C/O bereits vorgestellt habe und es jetzt um die Vorstellungen bzw. Planungen des Hoftheaters gehe. Der Tagesordnungspunkt wurde extra aufgenommen, da die Vertreter des Hexenkesselhoftheater darum baten, ihre Pläne im Ausschuss vorstellen zu können.

Herr Schulz wendet ein, dass die Planungen des Hoftheaters abhängig von den Planungen durch C/O seien.

Herr Bertermann bittet nochmals um die Planung des Hexenkesselhoftheaters.

Herr Schulz erläutert, dass variable Theaterbauten, die im Sommer aufgebaut und im Winter abgebaut sind angedacht seien, sozusagen ein Bühnenbilderpark. Für dieses Konzept würde weitere Parkfläche benötigt.

Herr Diedrich (Linke) regt an, dass sich der Ausschuss auf sein kommunales Anliegen, den Abriss des Atelierhauses zu stoppen, besinnt und Nutzungsvarianten prüfen solle. In den vergangenen Jahren hatte der Bezirk immer wieder zum Ausdruck gebracht, dass er die Nutzung Hexenkesselhoftheater und Märchenhütten als temporäre Kulturnutzungen ermöglichen wolle. Primär war es auch um den Erhalt des Atelierhauses gegangen und nicht ursächlich um eine Nutzungsmöglichkeit für die C/O-Galerie. Ebenso wenig war angedacht gewesen, eine zusätzliche Bebauung zu gestatten.

Herr Schug (SPD) erinnert an die Verabredung, dass es einen Konsens zwischen Hoftheater und C/O-Galerie geben solle und erfragt bei den anwesenden Vertretern den Sachstand der Gespräche. Seine Fraktion habe für den Erhalt des Atelierhauses gestimmt, da man eine Zwischennutzung für die C/O-Galerie haben wolle.

Herr Reger (Vertreter des Hoftheaters) führt aus, dass man das Gespräch mit C/O erfolglos gesucht habe.

Herr Erfurt (C/O-Galerie) wiederholt, dass C/O seine Pläne bereits im Ausschuss sowie den Fraktionen vorgestellt habe. Leider sei vom Hoftheater bislang keine konkrete Planung vorgelegt worden.

Herr Bausch (Bü90/Die Grünen) bedauert, dass noch immer keine abgestimmte Vorgehensweise zwischen den Beteiligten vorläge. Es müsse, zumindest für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, klargestellt sein, warum in eine nach Bebauungsplan vorgesehenen Parkfläche, Nutzungen, die nicht parkverträglich sind, hineinkommen sollen. Er erwarte durchschlagende Argumente.

Herr Reschke (CDU) verweist auf, dass wir nun ohne Ergebnis einer abgestimmten Planung kurz vor dem Jahresende 2012 stehen und schlägt vor, die Entscheidung dem Ausschuss zu überlassen, da offensichtlich Hoftheater und C/O keinen Konsens erzielen konnten. Er fragt bei C/O nach, ob dessen Planungen zur Nutzung des Atelierhauses noch Bestand haben. Es sei bedauerlich, dass 10 Monate verstrichen seien und kein Ergebnis vorläge.

Herr Erfurt bestätigt, dass C/O an einer mittelfristigen Lösung bezüglich des Atelierhauses festhält. Es werde aktuell jedoch eine Interimslösung benötigt, da die C/O-Galerie zum 31.12.2012 das Postfuhramt räumen muss.

Herr Bertermann bittet, Herrn Reschkes Vorschlag folgend, die Vertreter von Hexenkessel nochmals, ihre Planungen vorzustellen und dies unabhängig von den Rahmenbedingungen bezüglich der C/O-Galerie.

Herr Schulz (Hexenkesselhoftheater) führt anhand einer Tischvorlage aus, dass es zwei Bunker auf der Parkfläche gibt. Der ebenerdige Flachbunker sei eine Multifunktionsfläche auf der sich, in der warmen Jahreszeit, das Sommertheater befände. Auf dem Hochbunker befinden sich die beiden Märchenhütten. Sollte C/O den Hochbunker benötigen, müsste das Hoftheater mit der Märchenhütte auf die Multifunktionsfläche ziehen. Aus Platzgründen könnte dann nur noch eine Märchenhütte aufgestellt werden. Die Multifunktionsfläche (Flachbunker) würde ganzjährig bespielt werden.

Herr Schug (SPD) drückt seine Verwunderung über die schlechte Kommunikation der Beteiligten aus. Er fragt beim Bezirksamt nach, ob Ausnahmetatbestände nach dem Baugesetz für die Nutzung des Atelierhauses geprüft wurden.

Herr Spallek (BzStR) erinnert in diesem Zusammenhang an die Stellungnahme des Rechtsamtes. Weitere Stellungnahmen lägen ihm nicht vor. Es bestünde grundsätzlich die Möglichkeit, dass nach Wechsel in das Fachvermögen der Senatskulturverwaltung das Atelierhaus  im Sinne einer Landeskultureinrichtung als Sonderbau kategorisiert würde. Man müsse dann hinnehmen, dass die Senatsverwaltung in eigener Zuständigkeit zu einer anderen rechtlichen Auslegung als das bezirkliche Rechtsamt komme.

Herr Bausch besteht auf dem Hinweis, dass es im Bezirk Mitte eine Vielzahl von weltbekannten kulturellen Einrichtungen gäbe, die erfolgreich arbeiten und einer privaten Geschäftsführung unterstünden. Im Sinne der Gleichbehandlung würde der Bezirk auch von diesen Einrichtungen im Bedarfsfalle ein Konzept erwarten, das Schlüsse auf die Realisierbarkeit zuließe. Er könne sich des Gefühls nicht erwehren, dass C/O und Hexenkessel auf den Druck der öffentlichen Meinung auf den Bezirk Mitte hoffen. Er sehe noch immer keine Argumente, warum der Bezirk den geplanten, nicht parkverträglichen Nutzungen durch C/O und Hexenkessel zustimmen sollte.

Herr Diedrich (Linke) bittet Herrn Spallek um Mitteilung der Zeitschiene.

Herr Spallek (BzStR) antwortet darauf, da ein Antrag auf Nutzungsänderung des Atelierhauses erforderlich sei, müsse eine Baugenehmigung beantragt werden. Dies setze einen gültigen Bebauungsplan voraus. Realistischer Weise müsse man von einem Zeitraum von 15 bis 18 Monaten ausgehen.

Herr Schulz  (Hexenkesselhoftheater) erläutert zur Nachfrage von Herrn Bertermann hinsichtlich einer B-Planänderung, dass noch nicht klar sei, ob es bei den geplanten Bauten auf der Multifunktionsfläche um Feste Bauten oder Fliegende Bauten handeln soll.

Abschließend stellen die Fraktionen übereinstimmend fest, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine Grundlagen für weitere Entscheidungen vorliegen.