Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach, warum eine Kleine Anfrage bezüglich der Havariemaßnahmen in der Möwensee-Grundschule nicht beantwortet wurde. Herr BzStR Davids kann diese Frage nicht beantworten und wird nachfragen.

Herr Schwanhäußer (CDU) nimmt Bezug auf das Protokoll der 9. Sitzung. Es wurde vorgeschlagen, eine Sitzung zum Thema Kosten- und Leistungsrechnung durchzuführen. Er schlägt vor, zu diesem Thema eine Sondersitzung durchzuführen. Des Weiteren bezieht er sich auf das Protokoll der 10. Sitzung, in der vorgeschlagen wurde, die KLR in der AG Schule vorzustellen. Er würde das nicht begrüßen, denn der gesamte Ausschuss für Schule müsse sich damit auseinander setzen.

Der Vorsitzende, Herr Budick, greift die Anregung von Herrn Schwanhäußer auf und will an die schulpolitischen Sprecher der Fraktionen herantreten, um dann einen Termin vorschlagen.

Herr BzStR Davids regt an, dass er Terminvorschläge gibt, fügt allerdings hinzu, dass er bis Dezember 2013 keinen Termin finden werde. Herr Busse (Bezirksamt) schlägt vor, Herrn Sarimski vom Steuerungsdienst hinzu zu bitten. Er weist in diesem Zusammenhang auf ein Diskussionspapier zum strukturellen Handlungsbedarf – Entwicklung der Schulprodukte und Gegensteuerungsmaßnahmen – hin, welches als Anlage beigefügt wird.

Frau BV Schrader (Die Linke) bemerkt, dass angedacht war, die angeregte Sitzung zur KLR nur für interessierte Mitglieder des Ausschusses Schule stattfinden zu lassen.

Sie erinnert für ihre Fraktion erinnert an die Mitteilung des Berliner Abgeordnetenhauses, wonach Mittel im Schul- und Sportsanierungsprogramm aufgestockt werden sollten. Die zusätzlichen Mittel für dieses Jahr sollten verbaut werden. Sie fragt nach dem aktuellen Stand der Mittelbindung für jene Mittel, die für 2012 zur Verfügung stehen.

Herr BzStR Davids teilt mit, dass keine Mittel übrig bleiben.

Abschließend bittet Frau Schrader um eine Übersicht der Maßnahmen in 2012 und um eine Übersicht der Planung für 2013.