Auszug - Erläuterungen zu Defiziten im Zusammenhang mit den Schulprodukten BE:Stadtrat Herr Davids  

Frau Scheffler bezieht sich auf die vorangegangene Sitzung des Hauptausschusses und erinnert das Bezirksamt an die Kenntnisnahme der Beratungsgegenstände des Hauptausschusses.

              Herr Davids führt aus: Als einheitliche Bezugsgröße an den Schulen wird die Schülerzahl angesetzt. In das Prokukt Schule fließen u.a. Lehr- und Lernmittel, Infrastukturkosten wie Strom, Heizung und Wasser usw. Ausserdem  Personalkosten für Sekretariatskräfte und Hausmeister.

              In den Jahren 2009-2011 konnten die Kosten im Bereich Schulen von rd 12 Mio ? auf aktuell 7 Mio ? gesenkt werden unter anderem durch die Aufgabe von Schulgebäuden.

              Geplant ist, ab 2013, nach Zustimmung durch die BVV die Schule Gothenburger Str.7-9 abzugeben. Die Schule Pankstraße 70 wurde wegen eines Raumproblems interimsweise der evangelischen Schule überlassen, soll jedoch längerfristig aufgegeben werden. Die Mieteinnahmen belaufen sich auf 250.000 Euro jährlich. Der Schulaussenstandort Tegler Straße soll abgegeben und in eine Kita umgewandelt werden.

              Wegen der Auslastung im Grundschulbereich und der zur Verfügungstellung von Horträumen für 5/6.Klässler, können nicht beliebig weitere Schulgebäude aufgegeben und zur Kostensenkung herangezogen werden. Herr Davids geht davon aus, dass das Defizit in 2012 nochmals verringert werden kann.

              Herr Beck erinnert daran, dass im Hauptausschuss bereits mehrfach Konsens bestand, eine Liste mit Schulgebäuden zu erhalten, in der die einzelnen Schulgebäude darauf hin betrachtet werden können, ob sie im Sinne der Kostenrechnung problematisch sind und bemängelt, dass die Liste nicht vorliegt und die Beurteilungsgrundlage fehlt.

              Bereits bei den zu reinigenden Flächen lagen in einer voran gegangenen Sitzung keine validen Zahlen vor. Herr Beck bittet daher um Auskunft, wann mit den  entsprechenden Angaben zu rechnen sei.

              Herr Dr. Hanke teilt mit, dass sich das Schulamt und der Steuerungsdienst bereits mit der Erarbeitung dieser Liste befassen. 3 Schulprodukte gehören zu den 10 schlechtesten Produkten:

              Produkt 80194 Bereitstellung Schulplätze 663.000 ? Minus,

              Produkt 78461 Schulplätze Gymnasien  457.000 ? Minus,

              Produkt 78462 Schulplätze Gesamtschule 389.000 ? Minus.

              Herr Davids führt aus, dass er zu der Fragestellung bereits im RPA und im Schulausschuss Stellung bezogen hat und dass die Erstellung der gewünschten Liste mit den Angaben wie Flächen, Kosten usw. eines zeiterfordernden Nachmessens in den Schulgebäuden durch fachkundiges Personal bedarf.

              Herr Davids geht davon aus, dass er im Oktober einen Zwischenbericht geben kann und bis Ende des Jahres Zahlen vorliegen werden. Herr Kopietz führt zum Produkt 80194 Bereitstellung Schulplätze integrierte Sekundarschulen aus: Das Produkt wurde erst 2010 in Ablösung des Produktes Haupt-, Real-, Gesamtschulen eingeführt, dementsprechend verschieben sich die Schülerzahlen, d.h. es kommen weitere Produktmengen hinzu, so dass ein positiveres Ergebnis zu erwarten ist.

              Im Bereich der Gymnasien hat der Bezirk Mitte im Vergleich zu anderen Bezirken zu wenig Schüler in den Gymnasien im Verhältnis zur Anzahl der Gebäude.

              Frau Scheffler wendet ein, dass größere Produktmengen (höhere Schülerzahl) nicht zu Verbesserung des Produkts führen, da mehr Schüler auch höhere Infrastrukturkosten bedeuten. Frau Scheffler vermisst Lösungsansätze im Bereich der problematischen Schulprodukte.

              Herr Kopietz erwähnt Probleme in der Buchungsqualität und ausser dem unterausgelastete Schulen.

              Herr Davids erwähnt als Lösungsansatz den Schulentwicklungsplan, der eine Zusammenlegung von Schulen vorsieht. Frau Scheffler fordert nochmals aussagekräftige Unterlagen für die Ausschussmitglieder. Herr Davids sagt entsprechende Unterlagen zu.

              Herr Beck fragt nach, ob es richtig ist, dass die Unterlage: Welche Schulgebäude welche Kosten verursachen mit Zuordnung zum Gesamtprodukt laut Herrn Davids noch bis Jahresende dauert und ob es richtig ist, dass die bisherige Datenbasis so ungenügend ist, dass nicht einmal eine vorläufige Unterlage erstellt werden kann und keine Unterrichtung des Hauptausschusses möglich ist.

              Er fragt zweitens, ob es richtig ist, dass einen Schulentwicklungsplan gibt und konkrete Überlegungen Schulen zu schließen und dazu auch eine Analyse welche Einsparung dies erbringt?

              Herr Beck fragt weiter, wie es sich mit der Datenqualität der bereits vorliegenden Daten verhält und welche Aussagekraft diese haben.

              Herr Reschke fragt nach, nach welchen Kriterien wurde vom Bezirksamt entschieden, sich auf bestimmte Schulstandorte verstärkt zu konzentrieren und andere Schulstandorte zu schließen.

              Herr Davids führt aus, dass er dem Schulausschuss bereits eine entsprechende Liste zur Verfügung gestellt hat.