Auszug - des Bezirksamtes  

Im Monbijoupark wurde ein weiterer Mülleimer aufgestellt. Frau Mallwitz bedankt sich für diese Maßnahme.

Herr BzStR Spallek führt aus, dass der Senat bis September Handwerkerparkausweise plant, einzuführen.

Herr Strehlow teilt dazu mit, dass ein Entwurf des Abgeordnetenhauses hinsichtlich der Handwerkerparkausweisen vorliegt, danach soll künftig ein Bezirk federführend für alle derartigen Ausnahmegenehmigungen zuständig sein. Da es sich um einen Entwurf handelt, kann nichts Genaueres ausgesagt werden.

Die Vorsitzende, Frau Matischok-Yesilcimen, regt an, dieses Thema am 27.08.2012 als Tagesordnungspunkt im Ausschuss erneut zu behandeln.

Sie merkt weiter an, dass der TOP Mitteilungen in den letzten Sitzungen auf Grund des Diskussionsbedarfs erheblich den zeitlichen Rahmen gesprengt hat. Sie bittet künftig um Beachtung, dass es sich lediglich um Mitteilungen der Vorsitzenden bzw. des Bezirksamtes handelt, zu denen Verständnis- ggf. Nachfragen gestellt werden sollen. Sobald Diskussionsbedarf besteht, ist eine Behandlung aus zeitlichen Gründen nicht möglich, um die Abwicklung der ordentlichen Tops nicht zu gefährden. Das Thema wird dann als ordentlicher Punkt auf der Folgeausschusssitzung behandelt. Ausnahme kann nur Eilbedürftigkeit des Anliegens sein, wenn vor Versendung der Tagesordnung der Punkt nicht bekannt war.