Auszug - Frau Dr. Grafe zu Aspekten von Umweltgerechtigkeit als sozialräumliches Planungsinstrument  

Frau Dr. Grafe trägt anhand einer PowerPoint-Präsentation vor (PPP s. Protokollanhang 1).

Auf Nachfrage von Herrn Freitag, welche Konsequenzen aus den negativen Folgen bei „lebenden“ Schallschutzwänden gezogen werden können, verweist Frau Dr. Grafe auf die frühzeitige Beteiligung des Umweltamtes als Träger öffentlicher Belange (TöB) bei der Planung von Bauprojekten.  

Frau Briest erkundigt sich nach Erfolgen bei der Bekämpfung von Lichtemissionen. Frau Dr. Grafe stellt zunächst klar, dass hier keine ordnungsbehördliche, sozusagen flächendeckende Erfassung und Bearbeitung erfolgt. Bei Lichtemissionen, die  nach oben abstrahlen, seien aber durchaus Erfolge zu verzeichnen.

Ähnlich wie bei verhaltensbedingtem Lärm wird die Ordnungsbehörde bei Lärmemissionen nach „unten“ anlaßbezogen, d. h. in der Regel nach entsprechenden Beschwerden tätig.  Insofern kann systemisch nicht von einer flächendeckenden Erfassung bzw. Bekämpfung ausgegangen werden.

Frau Morgenstern würdigt die qualifizierte Arbeit des Umweltamtes. Die vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnisse im Bereich der Umweltgerechtigkeit als sozialräumliches Planungsinstrument müssen Ansporn für das politische Handeln sein.

Frau Weißler bedankt sich bei Frau Dr. Grafe für den Vortrag und betont die bundesweite Vorreiterrolle des Umweltamtes Mitte in der dargestellten Thematik.

Frau Fischer dankt Frau Dr. Grafe ebenfalls und fragt nach entsprechenden Planungsbeteiligungen des Umweltamtes. Frau Dr. Grafe verweist auf die gesetzlich vorgeschriebene stetige Beteiligung des Umweltamtes als TöB. Eine positive Entwicklung ist merklich spürbar. Frau Dr. Grafe betont, sie sei 1991 aus der Wissenschaft in das Umweltamt gekommen und habe ihre Ziele seitdem sukzessive umsetzen können.

Frau Briest fragt nach, ob die für Lichtemissionen vorliegenden Messdaten ausreichen.  Hierzu stellt Frau Dr. Grafe nochmals fest, dass es keine systematische Datenerhebung gibt, sondern die Ordnungsbehörde – wie bereits erwähnt – anlassbezogen, d. h. auf entsprechende Beschwerden tätig wird.

Herr Schwanhäußer fragt nach, ob für die Planung des eines Tages ehemaligen Flughafens Tegel die Beteiligung des Umweltamtes Mitte als TöB sichergestellt ist. Frau Dr. Grafe bejaht; schon jetzt ist das Bezirksamt Mitte mit Sitz und Stimme in der Lärmkommission vertreten.

Frau Hoff fragt nach, wie zukünftig in den Bezirken untersucht werden wird. Frau Dr. Grafe erläutert hierzu, dass die Daten berlinweit vorliegen und von den Bezirken bei der Senatsverwaltung abgerufen bzw. von dort verteilt werden.

Herr Freitag erkundigt sich danach, ob die Lärmkarte im Internet aufrufbar ist. Frau Dr. Grafe bejaht.