Auszug - Vergabe des Casinos im Tribünengebäude des Poststadions  

Der Vorsitzende, Herr Mahr, beantragt für die Vertreter des BAK 07 Rederecht. Dem wird so zugestimmt.

Herr Vogeley teilt mit, dass das Bezirksamt Mitte derzeit bemüht ist, einen Betreiber mit einem gastronomischen Konzept für das zukünftige Casino (z. Zt. im Sprachgebrauch als Mehrzweckraum) zu finden.  Der künftige Betreiber soll die Sportler versorgen. Derzeit gibt es einen Interessenten, der eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben hat, mit dem Hintergrund, herauszufinden, in wie weit sich der Betrieb einer öffentlichen Gaststätte im Tribünengebäude „rechnet“. Aus der Historie heraus, wünscht man sich einen vereinsunabhängigen Betreiber, weil damit das finanzielle Risiko für die Sportvereine gesenkt wird. Ein künftiger Betreiber muss die Auflage erfüllen, bei Heim- oder Vereinsspielen die Einnahmen, die durch die Zuschauer/-innen erzielt werden, an den Verein abzutreten. Ein weiterer Aspekt stellt sich dar, dass ein Betreiber die verbleibende gastronomische Fläche ausstatten muss und dafür Investitionen tätigen muss. Sachstand: Es gibt ein Konzept, aber die Untersuchungsergebnisse dafür liegen noch nicht vor. Aus diesem Grunde kann noch keine abschließende Antwort gegeben werden.
 

Herr Tibbe, Gebietsbeauftragter Stadtumbau West, teilt ergänzend mit, dass man in den vergangenen Jahren im Poststadion viele Gespräche geführt hat. Derzeit kümmert man sich um die Frage der Funktionsfähigkeit des Poststadions, Tribünengebäude. Man sei zu der Erkenntnis gekommen, dass es in den Räumen  (Mehrzweckraum, Serviceeinheit vordere Gemeinschaftsräume) noch Probleme mit Barrierefreiheit gibt. Das führt dazu, dass die Bereiche Mehrzweckraum und Küche, die sich noch im Rohbau befinden, voneinander getrennt seien. Eine Lösung wird erarbeitet. Dabei wird auch geprüft, welche Nutzungen angestrebt werden sollen.

Herr Tibbe wies darauf hin, dass es 2005 in der AG Poststadion die Beschlusslage gab, die Überlegung beinhaltete, dass das „Casino“ öffentlich genutzt werden soll. Derzeit gibt es jetzt zwei Räume, die dazu gehören. Eine weitere Überlegung bezieht sich auf die Barrierefreiheit, die momentan im Gebäude nicht gewährleistet ist. Es wird geprüft, wie man die Küche und auch das Obergeschoss besser anbinden könnte. Herr Tibbe bemerkt, dass man hierzu noch einige Gespräche führen muss.

Die Frage von Herrn BV Freitag (Piraten) beantwortet Herr Vogeley wie folgt: Es soll ein Betreiber gefunden werden, der auf die Einnahmen verzichtet, wenn Punkt- und Heimspiele stattfinden, damit der Verein partizipieren und weiterhin Einnahmen erzielen kann. Es muss deshalb jemand gefunden werden, der finanziell in der Lage sei, eine öffentliche Einrichtung unter diesen Bedingungen zu betreiben. Wenn ein Verein so eine Gaststätte übernehmen würde, müsste dieser theoretisch den ortsüblichen Mietpreis zahlen. Wunsch ist, eine vereinsunabhängige öffentliche Gaststätte zu betreiben, damit nicht nur die Vereine, sondern auch das gesamte Areal davon partizipiert, möglicher weise sogar noch die Anlieger, die dort im Umfeld wohnen. Bei einer Vereinsgaststätte wäre das nicht möglich, weil hier ganz strenge Auflagen nach SPAN gegeben sind. Insofern wäre auch die finanzielle Last für einen Verein nicht tragbar. Man weiß das aus den Erfahrungen der letzten Jahre. Abschließend vermittelt Herr Vogeley dem Ausschuss, dass das angrenzende SOS-Kinderdorf eine Ausbildungsküche ansiedeln möchte. Konzepte lagen vor. Auch gibt es noch andere Optimierungspunkte, um dort eine dauerhafte Nutzung für alle Nutzer/-innen zu partizipieren.

Auf die Frage von Herrn BV Freitag (Piraten) nach dem Teilnehmerkreis teilt Herr Vogeley mit, dass die AG Poststadion 2004 einen breiten Teilnehmerkreis hatte (alle Vertreter der Fraktionen, Vertreter des Bezirksamtes, Vertreter der Sportvereine, Vertreter des Landessportbundes, Betroffenenräte, Anwohner/-Innen). Damals war man sich einig, dass das „Casino“ als multifunktionaler Raum vorgehalten wird. Die gastronomische Versorgung des Gesamtareals soll in Abstimmung mit den nutzenden Vereinen stattfinden, aber trotzdem wurde damals eine vereinsunabhängige Gastronomie gewünscht, die genau diese finanziellen Vorteile berücksichtigen soll.

Herr BV Lehmann (Grüne) bezieht sich darauf, dass ein Konzept vorliegt und möchte wissen, wer eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gibt. Herr Vogeley teilt mit, dass das Konzept aus der Idee heraus entstanden sei, dass eine vereinsungebundene Gastronomie dort in vorhandenen Räumlichkeiten einzieht. Bevor dort jemand irgend einen Spatenstich vornimmt, muss überlegt werden, was machbar ist. Aus diesem Grund wird jetzt vom SOS-Kinderdorf der Standort Lehrter Straße/Ecke Sydlitzstraße geprüft.

Herr BV Lüthke (SPD) fragt nach dem Zeitplan und wer den Mulifunktionsraum übergeben wird.
Herr Tibbe teilt mit, dass die Gemeinschaftsräume fertig sind, das „Casino“ aber nicht. Die Gemeinschaftsräume haben keinen Servicebereich. Dieser Zustand soll nicht so bleiben. Das Tribünengebäude vom Poststadion stellt das Herzstück des Sportparks dar. Dieses Gebäude ist ein Gebäude für alle. Die Humboldt-Universität ist in das 1. Obergeschoss des Westteils mit ihrem Seminarraum eingezogen. Im nächsten Semester kommen noch mehr Studenten/-innen hinzu. Wenn das „Casino“ in Nutzung geht, muss es von seiner Serviceoption her optimiert werden. Die Küche (60 qm), (mit ihren Wänden, Zugängen, Lagerraum usw.) sei suboptimal. Einen Zugang nach Süden gibt es nicht. Architekten haben vorgeschlagen, wie der Grundriss dahingehend optimiert werden könnte. Es gibt direkte Beziehungsmöglichkeiten. Gleichzeitig würden die Gemeinschaftsräume nicht mehr über den innen liegenden Flur erschlossen, sondern von außen in die Gemeinschaftsräume kommen. Mit dem Zusammenhang, der da hergestellt wird, ergibt sich eine Möglichkeit, beiden Vorstellungen gerecht zu werden. Das bedeutet für die Öffentlichkeit, für besondere Veranstaltungen, als auch für Vereine, dass sie auch praktisch je nach Bedarf sowohl das „Casino“ nutzen  können, als auch die Gemeinschaftsräume. Damit habe man dann ein Raumangebot, welches wesentlich mehr ist und wesentlich sinnvoller im Zusammenhang gebracht werden kann, als es vielleicht heute gedacht wird. Das setzt voraus, dass man die Küche so ausstattet, dass sie sozusagen eine „Alltagsküche“ werden könnte. Hier muss man jemanden finden, der eine Küche betreiben möchte, die einen umständlichen Kellerzugang und einen alten Speiseaufzug hat.

Vor diesem Hintergrund habe man das Problemfeld: Barrierefreiheit und Räume zusammen legen mit beraten. Und dadurch ergibt sich dann ein positiver Aspekt, was die barrierefreie Erreichbarkeit der Vereinsräume im ersten Obergeschoss angeht, die Erreichbarkeit des Seminarraumes der Humboldt-Universität betrifft und das Souterrain unterhalb der Küche. Dazu dient dann ein separat schaltbarer Lift, der für Publikum und bestimmte Gäste nach Süden hin geöffnet werden könnte und der den Zugang zum Keller ermöglicht.

Herr Vogeley teilt ergänzend mit, dass das Sportamt den Multifunktionsraum übergeben wird. Er wird sowohl von BAK 07 und an alle Interessenten zu mieten sein. An den Tagen, wo Heim- und Punktspiele stattfinden, findet keine gastronomische Fremdversorgung statt. BAK 07 kann an diesen Tagen den großen Mehrzweckraum zuzüglich des Aufenthaltsraumes nutzen.
 

Herr BV Lehmann (Grüne) fragt, aus welchen Mitteln die Umbauten bezahlt wurden. Herr Tibbe teilt mit, dass aus dem Programm Stadtumbau-West vieles finanziert wurde. Auch habe die Humboldt-Universität die Instandsetzung des 1. Obergeschosses und den Seminarraum finanziert. Für die Modifizierung der Raumdisposition kann Herr Tibbe momentan nichts sagen. Man muss das im Zusammenhang mit der Widerherrichtung des „Casinos“ als eine Kostenposition rechnen. Das hängt dann letztendlich von der Kostenhöhe ab, wie das und in welcher Form das finanzierbar ist. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann er darüber keine Auskunft geben.

Anschließend verteilt Herr Atas, BAK 07, eine Broschüre über seinen Verein in der über Ziele und Tätigkeiten berichtet wird. Er dankt dem Ausschuss, dass er heute kommen durfte und berichten darf. Er regt an zu überlegen, wenn ein Betreiber gefunden werden sollte, dass eine möglichst vollständige Auslastung gewährleistet wird. Es muss ein Betreiber gefunden werden, egal, ob es ein Verein ist oder ein wirtschaftlicher Betreiber, der in der Lage ist, das dort vorhandene Raumpotential zu füllen und in die Umgebung und auch in die bisherige Nutzung mit einzufügen.

Anschließend spricht er einige Worte über den Verein ( nachzulesen in einem weiteren  verteiltem Papier.

Herr Atas greift dann auf, was im Protokoll vom 12.1.2012 (Treffen von Vertretern von Sportvereinen, die das Poststadion nutzen) aufgeführt wurde. Die Vereine haben während ihrer Zusammenkunft darüber befunden, wie man das Ganze gemeinsam nutzen könnte. Es sollte jemand sein, der dort sein sportliches Zuhause hat. Würde eine Vergabe an BAK 07 durch das Sportamt erfolgen, müsste man darüber reden. Er meint, dass das „Casino“ auch dazu diene, um soziale und kulturelle Begegnungen zu ermöglichen und um hier die aktiven und passiven Bildungsmöglichkeiten zu gewährleisten, so dass eine vollständige Nutzung über das Saisonende hinaus gewährleistet werden kann. BAK 07 ist ein Verein, der bezirksübergreifend tätig ist. Ziel soll es sein, dort ein Sportzentrum zu schaffen. BAK 07 möchte dort eine Begegnungsstätte schaffen, wo nicht nur BAK 07 sondern auch andere Vereine und sonstige Interessierte ständig teilnehmen können und miteinander Gespräche führen können. Die Begegnungsstätte sollte eine Brücke für alle sein, gleich, welcher Herkunft sie sind. Weil der Verein BAK 07 eine gewisse Finanzstärke hat, die nicht von einzelnen Personen abhängig ist, können alle Bedürfnisse aller befriedigt werden. Alle Anwesenden könnten dort die Räume nutzen. Der Verein BAK 07 ist deshalb seit Jahren bestrebt, das durchzusetzen. Herr Atas glaubt, dass der Verein BAK 07 eine vollständige Nutzung des „Casinos“ erbringen kann.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) fragt, ob man an ein Interessenbekundungsverfahren gedacht habe. Herr Vogeley teilt mit, dass sich drei Institutionen für das Betreiben Interesse zeigen. Das Amt wird ein Interessenbekundungsverfahren durchführen, um möglichst Viele anzusprechen, die sich für diese gastronomische Einrichtung bewerben könnten.

Herr BV Böttrich (Grüne) fragt,

·         welchen Einfluss der Sportausschuss bei dieser Entscheidung habe.

·         wann entschieden werden soll, denn es gibt lt. Aussage von Herrn Tibbe noch ausreichende bauliche Maßnahmen mit einem hohen finanziellen Aufwand.

·         wann muss sich der Ausschuss intensiver mit der Frage befassen.

Herr BzStR Davids teilt mit, dass der Sportausschuss laufend informiert wird. Gegebenenfalls wird es einen Dauertagesordnungspunkt bezüglich des Fortschritts der Planungen geben.

Herr BV Lüthke (SPD) hat bei einem Spiel des Vereins BAK 07 feststellen können, dass er es für den Verein und für den anderen Verein beschämend fand, weil es im Poststadion keine Versorgung für sie gibt. Die Frage stellt sich, wann im Gebäude eine Versorgung zu erwarten ist.

Herr Han, BAK 07, dankt dem Ausschuss, dass er sich den Problemen annimmt. Von der damaligen ins Leben gerufenen AG Poststadion ist jetzt kein Mitglied mehr vorhanden. Des Weiteren vermittelt er, dass BAK 07 gegen viele Vereine spielt. Man habe sportlichen Erfolg, aber was die anderen Vereine haben, haben sie nicht.

Herr BzStR Davids meint, dass die sportlichen Erfolge von BAK 07 nicht strittig seien. Er hält fest, dass es hier um ein Gesamtkonzept gehe. Sein Amt und auch Herr Tibbe haben den derzeitigen Stand erläutert. Es gibt 3 Interessenten, davon macht ein Interessent eine Machbarkeitsstudie. Sollten 2 Interessenten aufgeben, gibt es ein Interessenbekundungsverfahren. BAK 07 habe dann auch die Möglichkeit, sich an dem Interessenbekundungsverfahren zu beteiligen. Danach wird eine Auswahl getroffen und eine Entscheidung gefällt. Bis dahin muss man schauen, was aus den Plänen wird, die Herr Tibbe vorgestellt hat. Der Sportausschuss wird ständig unterrichtet.

Herr Vogeley bezieht sich auf die derzeitig nicht stattfindende gastronomische Versorgung und teilt mit, dass er anbot, den Kiosk wieder zu reaktivieren. Der Kiosk wurde schon in 2010 an ein Mitglied eines Vereins vermietet. Nach 4 Monaten hatte er kein Geld mehr gesehen. Insofern sei es schwierig, etwas Ansprechendes anzubieten. Wenn es der Situation im Moment dienlich ist, eine vorübergehende Lösung für einen Verkaufskiosk anzubieten, würde er vorschlagen, den Kiosk wieder zu reaktivieren, bis für das „Casino“ im Tribünengebäude eine vernünftige Voraussetzung geschaffen wird.

Herr BD Schöpe (SPD) fragt, ob BAK 07 Mittel an das Bezirksamt lt. SPAN abgeführt hat. Herr BzStR Davids verneint. Wenn es Trikowerbung gibt, wird das BA dafür kein Geld fordern.

Auf die Frage von Herrn BV Lehmann (Grüne) bezüglich der weiteren Finanzierung teilt Herr Herr Vogeley mit, dass für den Eingangsbereich Mittel zur Verfügung stehen. Nach Absprache mit dem Fachamt wird so viel Geld übrig bleiben, dass man mit der Sanierung des Casinobereichs und den Nebenräumen beginnen und es zu Ende bringen könnte.

Herr BV Budick (CDU) fragt nach dem Baubeginn und dem Bauende. Des Weiteren fragt er nach dem Ablauf des Interessenbekundungsverfahrens. Herr Vogeley teilt mit, dass es nur noch einen Interessenten gibt. Zwei Institutionen sind, aufgrund ihrer finanziellen Möglichkeiten, vom Konzept abgesprungen. Das SOS-Kinderdorf prüft, ob das Konzept so, wie es geplant sei, umzusetzen sei.

Herr BzStR Davids vermittelt, dass das SOS-Ausbildungszentrum aus den Osramhöfen ausziehen wird. Sie haben sich das Gelände angeschaut und sind in die Planung gegangen. Sie möchten sich dort nieder lassen. Auch sei geplant, dort eine Kindertagesstätte zu bauen. In diesem Zusammenhang ist das SOS-Ausbildungszentrum auf das BA zugekommen. Sie möchten die Arbeit, die sie in den Osramhöfen geführt haben, fortführen. Sie fragten an, ob die Möglichkeit bestehe, das „Casino“ mit zu übernehmen. Das BA findet die Idee gut. Herr Davids betont, dass das aber nicht heißt, dass das BA eine Entscheidung getroffen habe. Auch betont Herr Davids, dass sich das Bezirksamt einen Mieter aussuchen kann. Man sei nicht verpflichtet, ein Interessenbekundungsverfahren durchzuführen. Das Bezirksamt könnte einfach so vermieten.

Herr Tibbe teilt ergänzend mit: Das Interessenbekundungsverfahren bezieht sich nicht auf das „Casino“, sondern auf den Service und auf die Küche. Das „Casino“ stand von Anbeginn an nie zur Disposition. Ein Interessenbekundungsverfahren kann man durchführen, wenn man weiß, was man zu bieten habe. Zu dem Zeitpunkt, als das in Rede stand, war das alles noch im Rohbau.

Herr Han teilt mit, dass BAK 07 mit den anderen Vereinen im Poststadion zusammengesessen hat. Es wurde beschlossen, dass man keinen anderen Betreiber haben möchte. Es sei ihnen auch klar, dass das Sportamt anders entscheiden kann. Man möchte aber einen Verein aus dem Ressort Fußball als Betreiber. Er kann es nicht verstehen, warum das Amt von außen jemanden haben möchte.

Herr BD Ruttke (CDU) bemerkt, dass er seit 12 Jahren dem Sportausschuss angehört und dass seit 12 Jahren über die Vergabe des „Casinos“ diskutiert wird. Nicht nur BAK 07 hat Interesse an einer Bewirtschaftung im Poststadion, sondern auch die anderen Vereine. Die Zuschauer/-innen und Gäste haben keinen Möglichkeit, ein Getränk zu sich zu nehmen. Nach der heutigen Diskussion stellt er fest, dass in den nächsten 10 Jahren nichts passieren wird. Das Bezirksamt vermittelt seit Jahren immer das gleiche. Es wird keine Entscheidung getroffen und auch heute Abend erfährt der Ausschuss auch nicht, wann angefangen wird, wann wird die Sache umgesetzt. Herr Ruttke bittet, dass endlich einmal Bewegung in dieser Angelegenheit kommt.

Herr BV Lehmann (Grüne) meint, dass man sich für einen unabhängigen Betreiber ausgesprochen hatte. Mit dem SOS-Kinderdorf hätte er keine Probleme als Betreiber. Er fragt, ob angedacht sei, eine Zwischenlösung zu finden.

Herr BzStR Davids teilt mit, wenn das „Casino“ 2012 eingerichtet werden soll, dann könnte man über eine Zwischennutzung sprechen.

Herr BD Schöpe (SPD) bezieht sich auf den im Eingangsbereich nicht mehr betriebenen Kiosk und fragt, ob die Möglichkeit bestünde, dass BAK 07 diesen so lange betreibt, bis 2012 die Baumaßnahme abgeschlossen ist und am Standort „Casino“ eine Zwischennutzung möglich wäre. Herr Han teilt mit, dass der DFB meint, dass BAK 07 im Stadion eine Versorgung anbieten müsse und wegen der Sicherheit nicht davor.

Der Vorsitzende, Herr Mahr, weist darauf hin, dass der Sportausschuss in seiner 2. Sitzung beschlossen hatte darauf zu achten, möglichst um 19.30 Uhr die Sitzung zu beenden.

Herr BV Freitag (Piraten) bemerkt, dass ihm unklar sei, warum ein Verein eine Bewirtschaftung nicht übernehmen könnte. Er regt an, eine Ausschreibung zu machen.