Auszug - der Vorsitzenden  

Im Dezember 2011 fand die Charity-Veranstaltung Winterzauber am Gendarmenmarkt statt. Der Veranstalter hat die donnerstags vereinnahmten Eintrittsgelder gespendet. Auf Anregung des Ausschusses und des Bezirksamtes hat der Veranstalter mit Hilfe einer Jury dem Bezirk Mitte Spenden in Höhe von 50.000 € zu Gute kommen lassen welche an mehrere Einrichtungen gingen, u.a. Einrichtungen für Obdachlose, Kältehilfe, bedürftige Senioren, einem Abenteuerspielplatz usw.

              Anlage:

·         Spendenübersicht 2011, pdf

Frau Matischok führt den Sachstand zum Glücksspielstaatsvertrag aus, der inzwischen von der Mehrheit der Bundesländer abgeschlossen wurde, die Entscheidung des Europaparlaments steht noch aus. Das Thema wird Gegenstand der Tagesordnung in einer kommenden Sitzung sein.

              Anlage:

·         Entwurf Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages, pdf

Frau Matischok-Yesilcimen plant für die Sitzung im Februar oder eine kommende Sitzung folgende Tagesordnungspunkte:

·         Bilanz zur Spielhallenentwicklung in Mitte

·         Stand der bezirklichen Wirtschaftsförderung

·         Ordnungsamt und Prioritätensetzung

·         Verbraucherinformationsgesetz (Stand im Bezirk)

·         Gas-Heizpilze

·         Illegale Altkleidercontainer

·         Ferienwohnungen

·         Droschkengewerbe

·         Gemeinnützige Wirtschaftsbetriebe

·         RaucherInnenverbot in Gaststätten

·         Clubkommission