Auszug - Aktionsraum Plus – Sachstandbericht BE: Bezirksamt  

Herr Dörstelmann (Beauftragter Aktionsraum Plus) teilt mit, dass im Herbst das integrierte Stadtteilentwicklungskonzept fortgeschrieben wird. Dieses Konzept versucht, eine Analyse des Sozialraums mit verschiedenen Sozialdaten analog mit den bereits bestehenden Bezirksregionprofilen zusammenfassend darzustellen. Aus dieser Gesamtschau soll eine Analyse erfolgen. Hierbei geht es darum, Handlungsfelder, Leitbilder und strategische Ziele zu bestimmen sowie einen Schwerpunkt für die programmatische Entwicklung für den Bezirk zu definieren. Dies erfolgt natürlich in enger Abstimmung mit dem Bezirk.

Herr Dörstelmann führt weiter aus, dass drei Stadtteilkonferenzen veranstaltet werden, diese stellen einen wichtigen Baustein dar. Die Konferenzen werden auf der Prognoseraumebene durchgeführt. Der Aktionsraum beinhaltet drei Prognoseräume: Gesundbrunnen, Wedding und Moabit. Die erste Stadtteilkonferenz findet in Gesundbrunnen statt am 27.05.2011 und steht unter der Fragestellung: Wie entwickelt sich der Raum Gesundbrunnen?-.

Weiterhin werden vier Workshops durchgeführt, in dessen Rahmen die vier Handlungsfelder, welche sich auch im integrierten Stadtteilentwicklungskonzept wiederfinden, fortgeschrieben werden.

Die vier Handlungsfelder beinhalten die Themen

-          Bildung und Ausbildung

-          Wirtschaft und Kultur

-          Quartier und öffentlicher Raum

-          Vielfalt und Internationalität.

Hierbei werden hauptsächlich Fragestellungen erörtert, z.B.

-          Welche Erfahrungen wurden gemacht?

-          Welche Projekte/Einrichtungen laufen gut?

-          Wie können Projekte/Einrichtungen langfristig gesichert werden?

-          Welche Bedarfe sind noch notwendig?

usw.

Auf eine Nachfrage von Herrn Bertermann teilt Herr Dörstelmann mit, dass zu den Stadtteilkonferenzen sämtliche interessierte Bürger eingeladen sind. Es wurden auch Einladungsplakate in den QM-Schaukästen aufgehängt, zusätzlich erfolgten Pressemitteilungen.

Herr Bertermann fragt nach der weiteren Vorgehensweise nach Durchführung der drei Stadtteilkonferenzen.

Herr Dörstelmann antwortet, dass die Konferenzen jährlich durchgeführt werden sollen. Im Rahmen der Routine wird man auch zu einer stärkeren Qualifizierung kommen. Derzeit befindet sich das Verfahren im Stadium der Bestandaufnahme, Aussprache, Meinungsbild sowie Anregung von programmatischen Schwerpunktsetzungen. Die Konferenz soll auch zum gegenseitigen Kennenlernen der Akteure dienen.

Frau Patz-Drüke führt ergänzend aus, dass von der programmverantwortlichen Stelle –SenStadt- darauf hingewiesen wurde, dass es sich bei dem Programm Aktionsraum Plus um kein Bürgerbeteiligungsverfahren handelt. Lediglich im Bezirk Mitte werden die Stadtteilkonferenzen durchgeführt, da hier eine Tradition der Bürgerbeteiligung besteht.

Frau Patz-Drüke teilt weiter mit, dass auch zweimal jährlich eine Runde der Gebietsbeauftragten stattfinden wird, SenStadt verweist darauf, dass über diese Runde die Interessen der Bevölkerung mit in die Initiative einfließen.

Herr Bertermann spricht sein Unverständnis über die Tatsache aus, dass eine Bürgerbeteiligung seitens des Senates nicht erwünscht ist.

Hierzu verweist Frau Patz-Drüke auf die Internetseite der Senatsverwaltung, auf der die Schwerpunkte von Aktionsraum Plus nachlesbar sind. Die Bürgerbeteiligung ist als Schwerpunkt nicht vorgesehen.

Herr Dörstelmann ergänzt, dass die Bürgerbeteiligung vielleicht auch aufgrund des Gebietszuschnitts/Größe des Aktionsraumes nicht im Vordergrund steht.

Herr Diedrich legt dazu dar, dass die Größe des Gebietes kein Argument ist, welches gegen eine Bürgerbeteiligung spricht. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die Bürgerbeteilung bezüglich der großen Sanierungsgebiete. Er betont, dass es dem Ausschuss ein Anliegen ist, dass die Bürgerbeteilung in Bezug auf Aktionsraum Plus nicht außen vor gelassen wird.