Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

SPD-Fraktion: keine Anfrage

CDU:Fraktion: keine Anfrage

Fraktion Bü90/Grünen:keine Anfrage

Fraktion Die Linke:

Herr Diedrich legt dar, dass vor einigen Monaten mitgeteilt wurde, dass die Kunsthochschule Weißensee im Monbijoupark abgerissen werden soll. Zwischenzeitlich entstanden Diskussionen über eine weitere Nutzung anderer Art (im Sinne von Galerien, Ausstellungsräumen usw.). Er fragt nach, ob das Bezirksamt im Zuge dieser Diskussionen darüber nachgedacht hat, die Räumlichkeiten der Kunsthochschule vielleicht doch zu erhalten.

Herr Gothe antwortet, dass kein Wechsel in der Zielstellung besteht, nach wie vor ist der B-Plan die Maßgabe der Planung. Derzeit ist man jedoch dabei, Fördermittel aufzutreiben, um das Gebäude abzureißen und den Park zu erweitern. Die finanziellen Mittel werden jedoch frühestens im Aug./Sep. bestehen, so dass der Abriss erst dann bewerkstelligt werden kann. Die Planung für die Erweiterung des Parks liegt in groben Zügen vor. Da die Kunsthochschule Weißensee bereits aus dem Gebäude ausgezogen ist, kommt es gelegen, dass die Kulturverwaltung die Idee aufbrachte, für die Zeit des Leerstandes in den Räumlichkeiten eine Ausstellung zu organisieren.

Herr Diedrich fragt nach, aus welchem Förderprogramm die Fördermittel akquiriert werden und ob bestätigt werden kann, dass die Kulturverwaltung für die zweimonatige Zwischennutzung 500.000 Euro investiert.

Herr Gothe legt dar, dass er diese Summe nicht bestätigen kann. Jedoch ist eine Investition von 500.000 Euro nicht vorstellbar, da das Gebäude im jetzigen Zustand gut benutzbar ist. Es ist davon auszugehen, dass die Fördermittel für die Ausstellungsorganisation verwandt werden. Er legt weiter dar, dass die Mittel aus dem Förderprogramm GRW-Mittel der Wirtschaftsverwaltung für touristische Infrastruktur akquiriert werden.

FDP-Fraktion:

Herr Pawlowski berichtet, dass im letzten Monat eine Veranstaltung im Rathaus Tiergarten zum Thema Schultheißareal durchgeführt wurde, in dessen Rahmen einige Einwände seitens der AnwohnerInnen erhoben wurden. Er fragt nach, ob Fortschritte, vor allem im Hinblick auf die Abstandsfläche zu den Grundstücken in der Lübecker Straße, bestehen.

Herr Gothe antwortet, dass ihm mitgeteilt wurde, dass diese Überarbeitung der Planung erfolgt ist, es liegen positive Signale seitens der Prüfabteilung für den B-Plan bei SenStadt vor. Das Projekt wird im kommenden Ausschuss (25.05.2011) vorgestellt.