Auszug - Abstimmung zu neu zu benennenden Straßen - Baufeld nördlich des Alexanderplatzes zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Otto-Braun-Straße  

Herr Hobrack erläutert kurz zur vergangenen Sitzung der UAG Straßennamen vom 03.09.2010, das Protokoll dieser Sitzung wird an die Ausschussmitglieder verteilt.

Folgende Namensvorschläge stehen zur Debatte:

1.       Alex Wedding

2.       Theanolte Bähnisch

3.       Oda Schottmüller

4.       Mildred Harnack-Fish

5.       Hilde Radusch (strittig CDU)

6.       Bernhard Weiß (kontrovers)

Margarete Walter (entfällt, da dieser Name bereits als Straßenname im Bezirk Pankow existiert)

Frau Hoff informiert, dass sie eine Vielzahl von Bitten erhalten hat, in denen Einzelpersonen sowie Einrichtungen für eine Straßenbenennung nach Bernhard Weiß plädieren. Die Bitten werden insofern berücksichtigt, als auch dieser Namenvorschlag in der heutigen Sitzung zur Abstimmung gestellt wird.

Frau Hoff schlägt vor, die in der UAG Straßennamen einstimmig befürworteten Namensvorschläge Alex Wedding, Theanolte Bähnisch, Oda Schottmüller und Mildred Harnack-Fish zusammenfassend abzustimmen.

Herr Lundkowski spricht sich gegen diesen Vorschlag aus, da die FDP-Fraktion dem Namensvorschlag Alex Wedding nicht zustimmt.

Demnach wird der Namensvorschlag Alex Wedding gesondert abgestimmt.

Anschließend werden die Namensvorschläge abgestimmt:

1.       Alex Wedding (mehrheitlich angenommen bei 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen)

2.       Theanolte Bähnisch,

3.       Oda Schottmüller,

4.       Mildred Harnack-Fish (einstimmig angenommen bei 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

Vor der Abstimmung zu Nr. 5 stellt Frau Hoff fest, dass der Vorschlag Hilde Radusch von zwei Fraktionen unterstützt wird und lässt deshalb darüber zuerst abstimmen.

5.       Hilde Radusch (mehrheitlich angenommen bei 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

Frau Hoff stellt fest, dass sie damit den Namen Ilse Ruth-Bubner nicht mehr aufrufen muss.

6.       Bernhard Weiß (einstimmig angenommen bei 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung)

Herr Dr. Pathe führt aus, dass der Ausschuss künftig auch Straßenbenennungen nach Widerstandskämpfern gegen das DDR-Regime berücksichtigen sollte. Diese Widerstandskämpfer dürfen nicht erneut zum Opfer werden.

Frau Hoff führt aus, dass zur Beschlusslage 0384/III (Benennung von Straßen) immer wieder Konflikte sowie Grundsatzdebatten aufgetreten sind. Sie schlägt deshalb vor, den Konsens des Beschlusses, ein Gleichgewicht zwischen Frauen- und Männernamen herzustellen, nicht aufzugeben. Jedoch sollte der Beschluss erneut thematisiert werden, um die Positionen, in denen immer wieder Konflikte aufgetreten sind, sprachlich zu schärfen, damit für künftige Straßenbenennungen ein Grundkonsens beibehalten werden kann.

Herr Siewer spricht sich für den Vorschlag aus. Er betont, dass das heutige Abstimmungsverhalten der Fraktion Bü90/Grünen nicht so zu werten ist, dass dieser Konsens aufgehoben werden sollte. Herr Siewer schlägt vor, für Ausnahmefälle ein klares Verfahren zu erarbeiten. Er schlägt ein Treffen der fachpolitischen SprecherInnen vor, um Ideen zum weiteren Umgang mit dieser Problematik zu sammeln.

Herr Dr. Knape teilt mit, dass der Beschluss 0384/II nicht im Konsens herbeigeführt wurde, was die Interpretation (in Wort und Schrift) betrifft und demnach einseitig durch Mehrheiten ausgenutzt wurde. Er spricht sein Unverständnis darüber aus, dass der Beschlusstext nunmehr umformuliert werden sollte. Einer Änderung des Beschlusstextes wird die Fraktion CDU nicht zustimmen.

Frau Hoff führt aus, dass sich ihr Vorschlag lediglich auf den Konsens der damaligen Beschlusslage bezog (nicht auf Abstimmungsverhalten).

Herr Mahr legt dar, dass die SPD-Fraktion dem Vorschlag von Frau Hoff zustimmt.

Frau Hoff fasst zusammen, dass sie mit den kulturpolitischen SprecherInnen der Fraktionen per Mail einen Gesprächstermin abstimmen wird.