Informationstafel Afrikanisches Viertel

Frau Hoff berichtet, dass bereits in der vergangenen Wahlperiode ein Text für die Informationstafel Afrikanisches Viertel entworfen wurde, der jedoch von allen Fraktionen beanstandet und somit wieder verworfen wurde.

Inzwischen existiert ein neuer Textentwurf für die Informationstafel, der an alle Ausschussmitglieder verteilt wird. Frau Hoff teilt mit, dass noch in diesem Jahr finanzielle Mittel zur Realisierung der Informationstafel zur Verfügung stehen. Frau Hoff bittet, eventuelle Änderungswünsche der Fraktionen zu diesem Text bis zum 28.09.2010 an Herrn Hobrack zu mailen, da am 30.09.2010 die Gedenktafelkommission tagt und diese Vorschläge in den neu formulierten Text eingearbeitet werden müssen. Der neue Textvorschlag wird dann in der Sitzung am 10.11.2010 vorgestellt und wenn möglich abgestimmt, damit in der Dezember-BVV ein Beschluss zur Realisierung der Informationstafel herbeigeführt werden kann. Der vorgegebene Zeitrahmen ist deshalb wichtig, da die finanziellen Mittel nur für das Jahr 2010 verausgabt werden können.

Besuch der Mauergedenkstätte

Frau Hoff informiert, dass der Ausschuss im Oktober aus haushalterischen Gründen eine Sondersitzung durchführen muss. Sie schlägt vor, den von der Fraktion der CDU angeregten Besuch der Mauergedenkstätte Bernauer Straße und die Haushaltsberatung miteinander zu verbinden. Die Mauergedenkstättenführung wird ca. eine Stunde dauern und 17:30 Uhr beginnen, es kostet pro Person 3 Euro.

Frau Hänisch erläutert, dass in der kommenden Woche der Entwurf des zweiten Ergänzungsplanes für den Haushalt 2011 zur Verfügung gestellt wird. Jeder Fachausschuss müsste bis Ende Oktober ein Votum zur Vorlage abgeben, damit der Hauptausschuss Anfang November die finale Beratung tätigen kann, so dass die Vorlage in der November-BVV beschlossen werden kann.

Frau Hoff legt dar, dass sie die Sondersitzung (13.10.2010) beim BVV-Vorsteher beantragen wird.

Besuch der Topographie des Terrors

Frau Hoff schlägt weiterhin vor, den geplanten Besuch der Anlage „Topographie des Terrors“ im August 2011 durchzuführen (vorletzte Ausschusssitzung vor Ende der III. Wahlperiode). Der Ausschuss ist damit einverstanden.