Auszug - Umbenennung der Einemstraße  

 
 
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 4.2
Gremium: Bildung und Kultur Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 08.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:55 Anlass: ordentlichen Sitzung
1717/III Umbenennung der Einemstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPFraktion der FDP
Verfasser:Pawlowski 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Lundkowski bittet um Zustimmung des Antrags, weist jedoch darauf hin, dass der Ausschuss kein federführendes Gremium für

Herr Lundkowski bittet um Zustimmung des Antrags, weist jedoch darauf hin, dass der Ausschuss kein federführendes Gremium für eine mögliche Umbenennung der Einemstraße darstellt (sondern dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg obliegt).

 

Herr Siewer legt dar, dass sich die Fraktion Bü90/Grünen grundsätzlich für die Umbenennung der Einemstraße ausspricht. Jedoch sollte die Entscheidung des Bezirkes Tempelhof-Schöneberg nicht außer Acht gelassen werden, es wird demnach um Vertagung gebeten.

 

Herr Mahr weist darauf hin, dass der Bezirk Tempelhof-Schöneberg ein diesbezügliches Gutachten beauftragt hat, welches derzeit angefertigt wird. Er bittet, die Fertigung des Gutachtens abzuwarten und die Drucksache zu vertagen.

 

Frau Hoff schließt sich der Bitte um Vertagung an und führt aus, dass sie in der Sommerpause ein diesbezügliches Schreiben von Herrn BzStR Gothe erhalten hat, dies wird dem Protokoll beigefügt (siehe Anlage 1).

 

Die Drucksache wird vertagt.


 

 
 

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