Auszug - Schulorganisation in den Anfangsklassen der Oberschulen und Grundschulen - Stand der Fusionen  

Frau Wiesner verteilt die aktuellen Schüler/innenzahlen nach Einrichtung des neuen Schuljahres und eine Übersicht über die Entwicklung seit 2008 und gibt Erläuterungen dazu. Insgesamt sei festzustellen, dass man in diesem Jahr mit erheblichen Problemen kämpft. Einige Kinder konnten außerhalb des Bezirks Mitte in Schulen aufgenommen werden.

Zu den Grundschulen teilt sie mit, dass der Bezirk Mitte insgesamt 100 Erstklässler mehr hat als 2009 (+ 4 %). Sieht man sich aber die Zahlen der Grundschulen von 2008 bis 2010 an, sei die Gesamtzahl von Klasse 1 bis 6 rückläufig. Die Anzahl der Erstklässler sei aber von 2008 zu 2009 deutlich gestiegen. Insgesamt von der Bevölkerung her ist die Zahl um 5 % zum Vorjahr angestiegen.
Der Schulentwicklungsplan hat Prognosezahlen für die Gesamtzahl der Schüler/innen getroffen. 2011 und 2012 wird man mit weniger Kinder rechnen, weil zwei Geburtenjahrgänge zurück gingen. Frau Wiesner rechnet nach 2012 mit einem signifikanten Anstieg der Bevölkerungszahlen und der Schüler/innenzahlen zum Schuljahr 2013/2014. Das wird sich dann auch bis 2017 erhöhen.
Die Modellrechnung der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung liegt nicht sehr weit von der Prognose des Schulentwicklungsplanes entfernt. In der Modellrechnung 2009 ist eine Aussage zur Entwicklung der Erstklässler zu finden. Hier geht man davon aus, dass 2013 noch mehr Schüler/innen hinzu kommen.

Weiter teilt Frau Wiesner mit, dass die Anna-Lindh-Grundschule 150 Erstklässler aufgenommen hat.
Entsprechend der Kapazität hat das BA versucht, zu organisieren. Sie betont, dass das leider nicht in allen Schulen geglückt sei. Die Papageno-Grundschule hat zusätzlich zu den jahrgangsübergreifenden Gruppen eine Regelklasse organisiert. Eine anderweitige Unterbringungsmöglichkeit war nicht gegeben. Insgesamt sei festzustellen, dass sich deutliche Unterschiede zwischen der Auslastung der Schulen in Mitte Alt und den anderen beiden Altbezirken Tiergarten und Wedding ergeben. Die Entwicklung hat sich deutlich verändert.

Zu den aufgegebenen Schulstandorten in Mitte Alt teilt Frau Wiesner mit, dass diese Schulen für eine Raumkonfiguration für eine Wiederinbetriebnahme in Frage kommen (z. B. Schwedter Straße, Adalbertstraße). Es gibt Ideen ggf. integrativ an der Zilleparkschule zu beschulen. Für eine Reaktivierung eines Schulgebäudes ist letztendlich ein Bauantrag erforderlich. Es gestaltet sich in der Praxis sehr zähflüssig und schwierig.

Frau BD Stöcker (Die Linke) möchte wissen, an welchen Schulstandorten noch freie Kapazitäten sind, da das nicht in den verteilten Unterlagen ersichtlich sei. Frau Wiesner teilt mit, dass die 3 Weddinger Schulen (Heinrich-Seidel-, Gustav-Falke- und Vineta-Grundschule) einen Raumüberhang von zwei Zügen haben. Es wäre wichtig, wenn der neue Einschulungsbereich so formuliert wird, diese 3 Schulen mit aufzunehmen. Auch sei festzustellen, dass sich in den Schulen Papageno-Grundschule, Kastanienbaum-Grundschule und die Filiale Am Koppenplatz deutlich mehr Kinder befinden, als zum Ende des Jahres dort belegt wurden. Die Schule in der Auguststraße wird eine weitere Schule werden und würde, wenn der Bezirk Mitte diese Schule schon zur Verfügung hätte, einen Raumüberhang von einem Zug haben. Diese Reserve würde ab 2013/2014 vorherrschen. Frau Wiesner teilt weiter mit, dass die Grundschule am Arkonaplatz traditionell ein Raumdefizit von 1,2 Zügen hat. Die Schule hat sehr viele kleinere Räume, die nicht in der Statistik auftauchen. Ähnliche Probleme treten an der Guts-Muths-Grundschule auf. Das Raumdefizit beträgt 0,5 Züge. Es wurden deshalb Grundschulklassen ausgelagert, die in das benachbarte Max-Planck-Gymnasium zogen.

Auf die Frage von Herrn Dr. Knape, woher die 100 Schüler mehr herkommen teilt Frau Wiesner folgendes mit, dass dringend neue Einschulungsbereiche festgelegt werden müssen, weil Mitte keine hat. Eine wesentliche Folge der Einschulungsbereichsgrenzen sei, dass tatsächlich die Kinder in diesen Einschulungsbereichen, würde er auch noch so groß sein, bevorzugt behandelt werden, gegenüber Kindern, die außerhalb des Bezirks Mitte kommen.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) möchte zum Gebäude in der Schwedter Straße wissen, das als Gebäude wieder als Schule umgewidmet werden soll, ob eine Refinanzierung stattfand. Weiterhin bittet sie um Auskunft zu den Einschulungen in Moabit West und ob es dort freie Einschulungsplätze gibt. Frau Wiesner teilt mit, dass sie heute darauf nicht vorbereitet sei. Sie sagt zu, eine Raumsaldobetrachtung vorzubereiten, die sie in der nächsten Sitzung vorstellen wird.
Frau BzStR´in Schrader teilt mit, dass man sich das Gebäude in der Schwedter Straße angeschaut hat. Die dort befindliche Jugendeinrichtung wird demnächst herausgehen. Der Standort wurde nach seiner Möglichkeit geprüft. Schüler/innen nutzen das Gebäude derzeit für Angebote nach dem Unterricht. Mitte hat sich aber noch nicht in Gänze entschieden.

Auf die Frage von Herrn BV Lundkowski (FDP), ob die Anzahl der Widersprüche enorm angestiegen sei, beantwortet Frau Wiesner mit Ja. Weiterhin möchte Herr Lundkowski wissen, ob gerichtsrelevante Regelungen getroffen wurden. Frau Wiesner beantwortet die Frage mit Nein.

Der Vorsitzende, Herr Dr. Knape, meint, dass die Schulausschussmitglieder es unterstützen, Schulstandorte wieder zu aktivieren.

Anschließend bezieht sich Frau Schauer-Oldenburg darauf pädagogische Ansätze wie bei der Gustav-Falke-Grundschule zu machen.

Herr Tag, Sprecher BEA/BSA, möchte wissen, ob es eine Veränderung im Verhalten der Eltern bei Anmeldungen in Gemeinschaftsschulen oder gebundenen Grundschulen gibt. Frau Wiesner bestätigt das. Das Angebot gebundener Ganztagsschulen wirkt für viele Eltern abschreckend. Aus diesem Grund bewerben sie sich woanders hin. Auch bei den Gemeinschaftsschulen sei kein Anstieg der Anmeldezahlen zu verzeichnen.

Zu den Oberschulen teilt Frau Wiesner mit, dass die Anmeldezahlen bei den Gymnasien nicht ganz rückläufig seien. Für die Modellrechnung der Senatsverwaltung und auch für die Raumversorgungsbetrachtung in den Oberschulen sind nur die Sek I-Schüler/innen relevant (Klasse 7 bis 10). Der Rückgang in Sek I ist deutlich. Am stabilsten bleibt das Gymnasium; hier sei kein Rückgang zu verzeichnen. An Haupt-, Real- und Gesamtschulen sei der Rückgang um 10 %.
Lt. verteilten Unterlagen sei zu entnehmen, dass ein Anstieg der Erst- und Siebenklässler im nächsten Jahr zu verzeichnen sei. Frau Wiesner sagt zu, die Unterlagen der Raumversorgung im nächsten Monat allen zukommen zu lassen. Sie stellt dazu fest, dass im Oberschulbereich erhebliche Unterbringungsprobleme der Schüler/innen bestanden. Z. B. mussten an der Ernst-Reuter-Oberschule sieben 7. Klassen eingerichtet werden. Sie betont dabei, dass der Verzicht auf bestimmte Standorte spürbar wird. Es wurde die Fusion der beiden Schulen Breitscheid- und Hedwig-Dohm-Oberschule vollzogen mit allen Schüler/innen am Standort Stephanstraße 27. Das ehemalige Gebäude der Breitscheid-Oberschule ist jetzt frei gezogen und kann somit als Haushaltskonsolidierung eingesetzt werden. An allen anderen Schulen werden die Filialen weiter geführt auch wegen der Baumaßnahmen (wie z. B. Herbert-Hoover-Oberschule). Frau Wiesner führt weiter aus, dass es frühestens 2013 möglich sein wird, weitestgehend die Standorte, die auserkoren waren, aufzugeben.

Abschließend teilt Frau BzSR´in Schrader mit, dass sich das BA Mitte an den Schulentwicklungsplan gehalten hat. Wie sich das mit der Veränderung der entsprechenden Verordnung über den Zugang zu den Schulen zusätzlich verändern wird, kann man jetzt noch nicht wissen. Es wurde vereinbart, sich mit den Schulstadträten im Herbst zu verabreden,  um sich mit den Verteilungsgeschichten auseinander zu setzen.

Der Vorsitzende, Dr. Knape, bemerkt dazu, dass im Ausschuss vermittelt wurde, dass der/dem Schüler/in, die/der in Mitte ein Gymnasium besuchen möchte, auch einen Platz erhalten würde und fragt, ob Frau Schrader das so bestätigen kann. Frau Schrader und Frau Wiesner meinen, dass man in diesem Jahr noch zusätzlich neue Klassen aufgemacht habe. Wie das im nächsten Jahr aussehen wird, können beide nicht beantworten.