Auszug - Stadtumbau West Teilbereich a+b (Fritz-Schloss-Park) und Lehrter Straße Gutachterverfahren BE: Bezirksamt, Gast: Gruppe Planwerk  

Herr Tibbe erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation. Die Präsentation wird den Fraktionen zugeleitet.

Herr Koch fragt nach, ob es bei den GRW-Antragsprojekten eine Prioritätensetzung gibt. Es wird geantwortet, dass bisher keine Prioritätensetzung besteht, die Einzelheiten sind noch nicht gänzlich beraten worden.

Herr Diedrich legt dar, dass in dem Vortrag deutlich wurde, dass für die Umsetzung des Konzeptes eine Vielzahl von verschiedenen Förderprojekten in Anspruch genommen werden. Herr Diedrich bittet das Bezirksamt darzustellen, welche Projekte wie und mit welchen finanziellen Ansätzen gefördert werden. Ferner weist er darauf hin, dass bei der Umsetzung der Projekte die Barrierefreiheit (barrierefreie Zugänge und Nutzungen) berücksichtigt werden muss.

Herr Gothe legt dar, dass es bei dem Projekt Heidestraße um die Entwicklung des großen neuen Quartiers geht. Derzeit ist der Bezirk dabei, mit dem Senat und den Eigentümern einen komplexen städtebaulichen Vertrag auszuhandeln. Der Senat ist willens, möglichst alle Förderprogramme für die Entwicklung in Anspruch zu nehmen. Eine Darstellung der Fördermaßnahmen kann nicht ad hoc getätigt werden, jedoch schlägt Herr Gothe vor, die Thematik der Heidestraße als ausführlichen Tagesordnungspunkt zu behandeln, in diesem Rahmen kann der Umfang der Fördermaßnahamen erläutert werden.

Herr Tibbe führt ergänzend aus, dass die Projekte, welche im Zusammenhang mit dem Teilbereich B genannt wurden, ausschließlich Stadtumbau-Projekte sind.
Der Teilbereich A beinhaltet die GRW-Projekte und das kleine Projekt Kunstcampus. Er führt aus, dass aus der Stadtumbau-Summe (gesamt für A und B) etwa 7% in den Teilbereich A einfließen wird, im Teilbereich Lehrter Straße werden es etwa 10% sein, für den Sportpark wurden bereits 40% der Summe verausgabt, weitere 40% sollen aufgewendet werden.

Herr Dr. Schulze bezieht sich auf die Wohnbebauung nahe des Poststadions und führt dazu aus, dass es diesbezüglich Bedenken gab, da eine Sportveranstaltung eine Lärmemission mit sich bringt. Er fragt nach, ob diese Bedenken ausgeräumt wurden.

Herr Gothe legt dar, dass es sich bei dieser Fläche um ein Mischgebiet (kein Wohngebiet) handelt, dies schränkt die Klagemöglichkeiten ein stückweit ein. Wenn es tatsächlich zu einem gewonnenen Klageverfahren aufgrund des Sportlärms käme, wäre der Bezirk in der Lage, zwischen den Zeilen Lärmschutzwände einzuziehen. Dies hätte allerdings für die Bewohner den Nachteil, dass die Durchsichtigkeit nicht mehr vorhanden ist und eine Sackgassensituation entsteht.

Herr Dr. Schulze bezieht sich auf das Gutachterverfahren Lehrter Straße und fragt nach, wann mit den konkreten Bauprojekten (Entwurf von carpaneto.schöningh Architekten in abgeänderter Form) zu rechnen ist.

Herr Gothe antwortet, dass der überarbeitete Entwurf (von carpaneto.schöningh Architekten) in der Bürgerveranstaltung vorgestellt wurde. Es handelt sich um einen sehr guten Entwurf, es würde sich lohnen, dieses Projekt im Ausschuss vorzustellen.

Herr Jaath führt aus, dass sich die Galeriestandorte (westlich der Heidestraße) sehr etabliert haben und eine qualitätvolle Kunst anbieten. Er fragt nach, ob diese Standorte im Konzept der Heidestraße als erhaltenswert angesehen werden.

Herr Tibbe legt dar, dass unbedingt von einem Erhalt der Standorte auszugehen ist.
Herr Jaath regt an, den Erhalt im Zuge des Verfahrens zu sichern.

Die restlichen TOPs werden aus Zeitgründen vertagt.