Auszug - des Bezirksamtes  

Herr Gothe teilt mit, dass der Frauenbeirat am Abend des 02.06.2010 zu einem Rundgang durch die Spandauer Vorstadt eingeladen hat. Nun findet allerdings an diesem Tag der Stadtentwicklungssonderausschuss statt, insofern wurde eine Absage erteilt und im Zuge dessen auf Herrn Spallek (Stadtrat für Wirtschaft, Immobilien, Ordnungsamt) verwiesen, zu mal das Hauptanliegen (Versperrung der Bürgersteige durch Schankvorgärten) ein Thema darstellt, welches vom Ordnungsamt bearbeitet wird.

Herr Gothe führt aus, dass er nun vom BVV-Vorsteher erfahren hat, dass ein Schreiben vom Frauenbeirat existiert, in dem sich stark über die Absage empört wird. Ferner wird in dem Schreiben die Notwendigkeit des Frauenbeirats in Frage gestellt. Herr Gothe bedauert die Unstimmigkeiten und ist gerne bereit, eine neue Durchführung des Rundgangs anzusetzen.

Herr Bertermann führt ergänzend aus, dass er vor kurzem eine Mail von Frau Stoessel (Frauenbeirat Stadtplanung) erhalten hat. In dieser wurde nach der Brisanz der heutigen Sonderausschusssitzung gefragt. Herr Bertermann hat Frau Stoessel per Mail geantwortet, dass die Durchführung des Sonderausschusses am 02.06.2010 aufgrund einer Vielzahl von offenen Themen vom Ausschuss am 28.04.2010 beschlossen wurde.