Auszug - Berichterstattung aus den AG'en 78  

Unter Hinweis, dass im Unterausschuss Bezirke das Konsolidierungskonzept zur Beschlussempfehlung in den Hauptausschuss überwiesen wurde, möchte Frau Schauer-Oldenburg wissen, ob es noch eine Auflage hinsichtlich der Schließung von Schulstandorten gibt. Frau Schrader antwortet, dass frühestens am 02.06. der Hauptausschuss über den Haushalt entscheiden wird und dann auch -hoffentlich- die vorläufige Haushaltswirtschaft aufgehoben wird. Soweit ihr bekannt ist, erfolgt eine Freigabe nur für das Jahr 2010. Es wird damit gerechnet, dass dies mit Auflagen verbunden sein wird.

Fragen von Frau Fünfstück hinsichtlich der Basiskorrektur 2009 werden von Herrn Dehnert beantwortet.

Auf Fragen von Herrn Davids betreffend Werk9, Haus der Jugend am Nauener Platz und JAM (Jugend aktiv in Mitte) antwortet Frau Schrader, dass es hinsichtlich des Werk9 zwischenzeitlich einige Probleme in der konkreten Umsetzung gegeben hat. Nach mehreren Gesprächen geht man jetzt davon aus, dass die Umsetzung der Übernahme zum 01.06. erfolgen kann.

Betreffend das Haus der Jugend gab es auch einige Probleme im Personalbereich. So fällt es dem verbliebenen Personal sehr schwer, zu einem freien Träger zu wechseln. Hier werden weiterhin Gespräche mit den Beteiligten geführt.

Hinsichtlich JAM berichtet sie, dass die Maßnahmen seitens des Jobcenters nunmehr über

§ 16 SGB II gefördert werden. Somit ist für die neue Förderperiode eine Ausschreibung zwingend notwendig. Hier hat sich auch die Bietergemeinschaft (Zukunftsbau, Bildungsmarkt, Neues Wohnen im Kiez und SOS-Bildungszentrum), die bisher in Mitte tätig ist, beworben. Die Ausschreibungsfrist endet am 18.05.2010.