Auszug - Genehmigung des Protokolls der 31. Sitzung  

Der erste Satz wird umformuliert in:

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass der Ausschuss nicht beschlussfähig ist.

Das Protokoll wird mit dieser Änderung genehmigt.

Herr Bertermann erläutert, dass die Einladung für die vergangene Sitzung (16.12.2009) nicht rechtmäßig war. Dies wurde im Ältestenrat unter Beteiligung des Rechtsamtes festgestellt, er verweist dazu auf das Protokoll des Ältestenrates vom 17.12.2009.
Er bittet, diese Verfahrensweise künftig nicht mehr zu vollziehen.