Auszug - Aktueller Stand der Baumaßnahmenplanung im Bereich Schule  

Frau BzStR´in Hänisch verteilt ein Papier „Baumaßnahmeplanung 2010“ und gibt Erläuterungen dazu. Gegenwärtig ist ein Auftragstatbestand von 54,7 % zu verzeichnen. Bis Ende November 2009 sollte die Auftragslage ein Volumen von 40 % nach den Vorgaben der Bundesregierung umfassen. Zum Ende Mai dann 100%, wobei die SE GDM vermittelte, dass die Landesebene jetzt nicht mehr auf 100 % beharrt, sondern es wird geltend gemacht, dass es sinnvoll ist, dass man eine gewisse Summe zurück behält, um den Auftragnehmern gegenüber auch im Falle von Minderleistungen oder Verzugsmomenten Gelder vorzuenthalten.
Mitte/Ende März wird die Hauptauftragserteilung erfolgen, wenn die großen Baumaßnahmen in den Sekundarschulstandorten stattfinden werden.

Anschließend verteilt Frau Hänisch die aktuelle Übersicht über die Baumaßnahmeplanung für das Jahr 2010 im gesamten Bezirk. Aufgrund der vorläufigen Haushaltswirtschaft, können keine neuen Baumaßnahmen begonnen werden; ausgenommen sind die Maßnahmen, die zu mehr als 80 % fremdfinanziert sind. Darunter fallen alle Maßnahmen aus dem Konjunkturprogramm, alle Maßnahmen aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm, aus dem Investitionspakt des Bundes und aus sonstigen Quellen, die für den Bezirk herangezogen werden. Aus der vorliegenden Liste ist zu entnehmen, welche Maßnahmen in diese Kategorie fallen und was die Fördermittelquellen sind, welche entsprechenden Fördervolumina es gibt.