Auszug - Schulentwicklungsplan und Konsolidierungskonzept  

Vorab verteilte Frau BzStR´in Hänisch einige Unterlagen. Sie berichtet, dass man im fortlaufenden Prozess der Weiterentwicklung des aktuellen Schulentwicklungsplanes sei. Aktuell im Fokus stehen die Grundschulen. In der vergangenen Sitzung und in der heutigen Sitzung haben Frau Wiesner und Frau Kriegel-Wethkamp das Thema Wartburg-Schule angeschnitten. Das BA schlägt vor, für den ehemaligen Einschulungsbereich Moabit-West die Wartburg-Grundschule und die Gotzkowsky-Grundschule zum Schuljahr 2011/2012 zusammen zu legen. Es sollen zum kommenden Schuljahr an beiden Grundschulen erste Klassen eingerichtet werden. Ab sofort soll es keine Einrichtung von dritten und siebten Klassen an der Wartburg-Sonderschule geben. Die verbleibenden Grundschulklassen des Sonderschulbereiches sollen mit am Standort Gotzkowski-Grundschule integriert werden, um dort den Übergang in die Oberschule zu bekommen. Im Sek I-Bereich gibt es noch einige Prüfungen, wo die verbleibenden Sek-I-Klassen untergebracht werden. Hier werden noch Gespräche geführt werden müssen. In allen Fassetten kann man deshalb noch keine Auskunft geben. Ziel ist es aber, die Verlagerung der Sonderschüler/innen des Sek I-Bereiches in bestehende andere Schulen. Auf dieser Grundlage wird jetzt die Gremienbeteiligung begonnen werden. Die Schulkonferenzen der beteiligten Schulen werden aufgefordert, zu dem Vorschlag Stellung zu nehmen. Danach wird der Bezirksschulbeirat darüber befinden, der Schulausschuss wird sich damit auseinander setzen und eine Empfehlung abgeben. Dann erst wird die BVV darüber diskutieren.

Frau Hänisch teilt zu einem weiteren Einschulungsbereich mit, in dem es im Grundschulnetz eine Veränderung gibt ist der Einschulungsbereich IV rund um den Leopoldplatz. Hier fanden mit den Elternvertretungen und den Schulen im November/Dezember 2009 zahlreiche Gespräche statt. Es wurde vorgeschlagen, zu einer Zusammenlegung der Hermann-Herzog-Grundschule und der Trift-Grundschule zu kommen. Beide Schulen befinden sich an einem Doppelstandort. Hier soll die Besonderheit eintreten, dass die Schulen schon formal zum Schuljahr 2010/2011 zusammen gelegt werden. Die Schulleiterinnen wünschen sich das. Die Schulleiterin der Hermann-Herzog-Grundschule soll auch die Schulleiterin der Trift-Grundschule werden, weil die Schulleiterin der jetzigen Trift-Grundschule in Pension geht.
Das bedeutet, dass zum Schuljahr 2011 erst nur die formale Fusion vollzogen werden soll und die inhaltlich konzeptionelle Arbeit soll für das Schuljahr 2011 vorangetrieben werden. Die Zusammenführung der Schulen soll inhaltlich erst zum Schuljahr 2011/2012 vollzogen werden. Auch wurde mit den Schulen verabredet, dass zum Schuljahr 2011 an jede der beiden bisherigen Schulen je zwei erste Klassen zum aufgenommen werden sollen. Zum Schuljahr 2011 sollen insgesamt 4 erste Klassen aufgenommen werden. Abschließend sei noch zu klären, ob die Schule perspektivisch drei- oder vierzügig laufen soll. An diesen beiden Schulen arbeitet eine Steuerungsgruppe. Die Einbindung der Eltern wird auch von den Schulen ausdrücklich erwünscht. Auch hier soll die Gremienbeteiligung angeschoben werden.

Zielstellung wird es sein, in der März-BVV zu einer abschließenden Beschlusslage zu kommen.

Weiterhin berichtet Frau Hänisch über zwei weitere Themenfelder (Konsolidierungskonzept und Gymnasien), die weiter zu diskutieren sind. Frau Hänisch schlägt vor, um gewisse Handlungsstränge zu Ende zu diskutieren, erneut eine AG der schulpolitischen Sprecher einzuberufen. Im Bereich der Gymnasien wird es in der nächsten Woche konkrete Gespräche geben. In der darauffolgenden Woche würde sie mit den schulpolitischen Sprechern der Fraktionen alle weiteren Schritte besprechen, damit die Varianten in eine gemeinsame Lösung münden könnten.
Zum Konsolidierungskonzept kann Frau Hänisch keine neuen Erkenntnisse geben. Gegenwärtig sind die meisten Aktivitäten darauf orientiert, die Fraktionen im Abgeordnetenhaus für dieses Thema zu sensibilisieren
Abschließend schlägt Frau Hänisch vor, nach der Schulausschusssitzung einen Termin für die AG schulpolitischen Sprecher festzulegen.

Herr BV Lundkowski (FDP) bezieht sich auf das Konzept der Wartburg-Schule. Er erinnert sich daran, dass vor der Weihnachtszeit Gesprächsrunden zwischen Eltern und dem Bezirksamt stattfanden. Er möchte wissen, ob das Konzept dort erarbeitet wurde. Frau Hänisch teilt mit, dass der Runde Tisch für Schulen in Moabit-West die Grundidee der Zusammenlegung der Wartburg-Grundschule mit der Gotzkowski-Grundschule vermittelt wurde. Konkretere Überlegungen waren abhängig von Prüfungen im Schulamt, was sind Kapazitäten, welche Varianten gibt es. Diese wurden in erster Linie zwischen der Schulaufsicht und dem Schulamt weiter gedacht.

Auf die Frage von Herrn BV Looff (Die Linke), ob der Grundschulteil der Wartburg-Grundschule komplett zur Gotzkowski-Grundschule wechselt wird beantwortet Frau Hänisch mit Ja, zum kommenden Schuljahr 2011/2012.

Herr BV Böttrich (Grüne) fragt nach den Schulleistellen der Wartburg-Schule. Herr Thietz teilt mit: Wird eine Schule aufgelöst, wird es keine Stellen mehr für die Leitung geben. Er betont, dass niemand arbeitslos wird bzw. es wird niemand in die Arbeitslosigkeit entlassen. Die nächste Stelle, die frei wird, wird die/der entsprechende Kollege/in angeboten werden.

Der Vorsitzende, Herr Dr. Knape, bittet um den Zeitplan zum Konsolidierungskonzept. Wann müssen Entscheidungen getroffen werden. Frau Hänisch teilt mit, dass die Beratungen zum Konsolidierungskonzept parallel zur Beratungsfolge zum Haushaltsplan gehen. Unter der Prämisse, dass die Bezirksverordnetenversammlung in der Februar-BVV zu einem Beschluss des Doppelhaushaltsplans kommen könnte, würde im Anschluss beides von der Senatsfinanzverwaltung noch einmal geprüft werden und mit gezeichnet werden. Im Anschluss daran wird im Unterausschuss Bezirke des Hauptausschusses im Abgeordnetenhaus abschließend beraten werden. Der Unterausschuss würde sich frühestens am 10.03.2010 damit auseinander setzen. Beides wird im März 2010 abschließend beschieden werden.
Frau Hänisch schlägt vor, bevor das Konsolidierungskonzept fertig gestellt ist, sollte man sich in den nächsten Wochen noch einmal darüber verständigen.