Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

Frau Dr. Stiller fragt nach dem aktuellen Stand zur Finanzierung des ATZE Kinder- und Musiktheaters.

Frau Hänisch führt aus, dass der Kulturausschuss im Abgeordnetenhaus und die Senatskanzlei kulturelle Angelegenheiten dem Theater zugesagt haben, die Basisförderung in Höhe von 40.000 Euro auch in den nächsten beiden Jahren zu gewährleisten. Eine abschließende Entscheidung über den Fehlbetrag von 600.000 Euro, die das Theater selbst als notwendige Grundlage zum Weiterbetrieb ansieht, muss der Hauptausschuss im Abgeordnetenhaus treffen. Frau Hänisch teilt mit, dass ihr aus dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses diesbezügliche Bemühungen signalisiert wurden.

Frau Dr. Stiller bezieht sich auf eine Ausführungen der letzten Sitzung, die sich auf einen Diskussionsbedarf über den möglichen Fortbestand des Weinmeisterhauses bezog. Sie fragt nach dem aktuellen Diskussionsstand.

Frau Hänisch legt dar, dass sie zur BA-Sitzung am Dienstag nicht anwesend sein konnte, da sie in einen Ausschuss des Abgeordnetenhauses eingeladen war. Insofern kann sie nicht mitteilen, ob eine diesbezügliche Debatte stattgefunden hat. Sie weist allerdings darauf hin, dass es in der morgigen BVV eine neue Beschlussfassung dazu geben soll. Das Bezirksamt wartet die Beschlussfassung zum Haushalt im Zuge der morgigen BVV ab und wird sich anschließend mit der Thematik befassen.

Herr Rauskolb fragt nach, ob bereits ein Protokoll der BA-Sitzung vom 09.11.09 vorliegt. Frau Hänisch verneint.

Frau Dr. Stiller legt dar, dass diverse Einrichtungen im Rahmen der Haushaltskonzeption 2010/11 in die Schönwalder Str. 19 umziehen sollen. Sie fragt nach, ob bereits ein Raumnutzungskonzept für das Objekt Schönwalder Str. vorliegt.

Frau Hänisch führt aus, dass ab 2010 die Kinderkulturangebote des Teehauses ebenfalls in der Schönwalder Str. stattfinden sollen. Die Angebote von Farbklang verbleiben im Jahre 2010 in der Auguststraße, das Hinterhaus der Auguststraße 21 wird erst ab 2011 als Kulturstandort aufgegeben.

Die Entscheidung über die Zukunft des Weinmeisterhauses wird somit auch für die Ansiedlung des Angebotes von Farbklang Folgen haben. Eine Möglichkeit wäre, Farbklang in das Vorderhaus der Auguststraße zu verlegen. Insofern wird man auf Festlegungen anderer Geschäftsbereiche des Bezirksamtes reagieren.

Zum Thema Experiment Tiergarten wird dargelegt, dass dieses Projekt aus dem Jugendhaushalt finanziert wird. Die kommissarische Jugendamtsleiterin hat die Aufgabe übernommen, einen neuen Standort für dieses Angebot zu suchen. Herr Arndt ergänzt, dass die Leiterin des Projekts Experiment Tiergarten dazu in der nächsten Woche einen Termin mit der kommissarischen Jugendamtsleiterin wahrnehmen wird.

Zum Konzept der Schönwalder Str. führt Herr Arndt ergänzend aus, dass dazu Gespräche mit Vertretern der Jugendkunstschule, des Kulturhauses und dem Teehaus im Englischen Garten geführt werden. Es wird eine konkrete Raumplanung erarbeitet, am morgigen Tage findet der nächste Gesprächstermin statt, in den nächsten 14 Tagen soll eine konkrete Planung vorliegen.

Frau Dr. Stiller bezieht sich auf den Freizug des Zwischengeschosses Turmstraße 75 und fragt nach, ob Überlegungen bestehen, wie diese Etage künftig genutzt werden soll. Ferner fragt sie nach, ob allen Nutzern der Räume in der Zwischenetage gekündigt wurde.

Frau Hänisch teilt mit, dass diese Räumlichkeiten einen Bestandteil des Konzeptes zur Einpassung der Rathenower Straße 16 in den Rathaus-Standort Mathilde-Jacob-Platz darstellen. Ob die Räume gebraucht werden, wird im Rahmen der Prüfung zu klären sein. GDM hat den Auftrag, eine Klärung mit den jetzigen und den zukünftigen Nutzern des Rathauses herbeizuführen. Insofern besteht zur Zeit ein Planungsvorbehalt mit der Zielstellung, die Rathenower Straße schnellstmöglich freizuziehen.

Zur erfolgten Kündigung legt Frau Hänisch dar, dass dem Experiment Tiergarten, dem Heimatverein und dem Kunstverein vorsorglich gekündigt wurden. Des weiteren ist eine mögliche Verlagerung von Lesewelt e.V. an den Standort der Bruno-Lösche-Bibliothek vorgesehen. Gangway e.V. wurde nicht gekündigt, da es sich laut Aussage des Jugendamtes hierbei um ein unabdingbares Angebot der Straßen- und Jugendsozialarbeit handelt.

Frau Hänisch führt weiter aus, dass dem Heimatverein Tiergarten ein Terminvorschlag übermittelt wurde, ein Treffen kam allerdings nicht zustande. Ein zweiter Terminvorschlag liegt vor, es ist vorgesehen, ein Gespräch zum Sachverhalt und weiteren Verlauf zu führen.

Mit dem Kunstverein hat bereits ein Gespräch stattgefunden. Man ist einvernehmlich zu der Auffassung gelangt, dass sich der Kunstverein mit dem Berlin-Kolleg hinsichtlich einer kooperativen Mitnutzung von Räumlichkeiten in Verbindung setzt. Eine alternative Raumsuche im Quartier ist ebenfalls denkbar.

Frau Hoff bezieht sich auf eine Nachfrage der letzten Sitzung zu einer künftigen räumlichen Verortung des Heimatmuseums TG in der Pankstraße. Diesbezüglich wird eine Antwort von Frau Sittner-Hinz erwartet.

Herr Arndt antwortet, dass ein Gespräch mit Frau Sittner-Hinz stattfand, in dem Frau Sittner-Hinz starke Vorbehalte zur Thematik aufgrund einer räumlichen Angespanntheit geäußert hat. Sie argumentiert, dass das Palais am Festungsgraben zum Jahresende 2009 aufgegeben werden und der dortige Bestand natürlich in die Pankstraße überführt werden muss. Außerdem werden Vorbereitungen für Wechselausstellungen in der Aula Pankstraße 47 getroffen.

Herr Arndt legt weiter dar, dass im Keller der Pankstraße 47 ein Feuchtigkeitsbefall vorliegt, demnach mussten die Probebestände aus dem Keller geräumt werden. Des weiteren müssen aufgrund der Sekundar-Schulreform aus der Hedwig-Dohm-OS dort lagernde Restbestände aus dem ehemaligen Heimatmuseum Tiergarten entfernt werden.

All diese Gegebenheiten erzeugen einen erheblichen räumlichen Druck. Zur Zeit sieht man keine Möglichkeit, einen Raum für das Heimatmuseum TG zur Verfügung zustellen.

Herr Hobrack merkt an, dass nach Alternativstandorten gesucht werden sollte.

Herr Arndt legt dazu dar, dass die vorsorgliche Kündigung der Räume in der Z-Etage Turmstr. 75 damit zusammenhängt, dass für das Bezirksamt ab dem kommenden Jahr ein Mieter-/Vermieter-Modell bindend ist, d.h. die in Anspruch zu nehmenden Flächen müssen bezahlt werden. Eine kostenfreie Überlassung von Räumen an freie Träger etc. ist dann nicht mehr möglich. Die MitarbeiterInnen in der Verwaltung werden aufgrund des Mieter-/Vermieter-Modells deutlich zusammenrücken müssen, deswegen wird die Nutzung der Z-Etage unter dem Gesichtspunkt einer kompletten Raumplanung für den Mathilde-Jacob-Platz zu betrachten sein.