Auszug - Verschiedenes  

Herr Bertermann teilt mit, dass für die kommende Sitzung am 25.11.2009 zum Thema Mauerpark eine Demonstration angemeldet wurde. Er schlägt vor, die Sitzung im BVV-Saal abzuhalten, da vermutlich viele Gäste anwesend sein werden. Des Weiteren schlägt er vor, dass sich zwei Initiativen des Mauerparks mit Redezeitbegrenzung im Ausschuss vorstellen können und dass der Landschaftsarchitekten für den Mauerpark, Herr Prof. Lange, sowie Vertreter des Grundstückseigentümer Vivico und der Allianz-Umweltstiftung eingeladen werden um sich ein umfassendes Bild über den aktuellen Stand machen zu können. Er erinnert daran, dass es bereits Konsens war, die Mitglieder des Pankower Stadtentwicklungsausschusses ebenfalls einzuladen. Der TOP sollte außerdem aufgrund der Fülle der Tagesordnung zeitlich begrenzt werden.

Herr Hobrack ist der Ansicht, dass alle Initiativen, die zur Thematik reden möchten, auch die Möglichkeit dazu bekommen sollten.

Herr Dietrich ist der Auffassung, dass alle interessierten Initiativen mit einer Redezeitbegrenzung von 10 Minuten reden sollten.

Frau David ist anderer Meinung. Sie führt aus, dass der TOP in Gänze auf jeden Fall zeitlich begrenzt werden sollte. Sie schließt sich dem Vorschlag von Herrn Bertermann an, dass lediglich zwei Initiativen zur Thematik sprechen.

Frau Hilse schließt sich der Meinung von Frau David an.

Herr Bertermann führt aus, dass die Initiative -Freunde des Mauerparks- bereit sind, das Konzept vorab an die Ausschussmitglieder zu senden.

Nach kurzer Diskussion zum Ablauf der Sitzung einigt sich der Ausschuss darauf, den TOP -Mauerpark- zeitlich auf 60 Minuten zu begrenzen, zwei Initiativen sollen zur Thematik referieren und die von Herrn Bertermann vorgeschlagenen Gäste eingeladen werden. Die anderen Tagesordnungspunkte sollen regulär durchgeführt werden. Im nichtöffentlichen Teil soll jedoch lediglich der TOP „Information zum Stand der Haushaltsdurchführung Ordnungsmaßnahmemittel - aktueller Stand und Jahresausklang sowie erste Aussichten für das Jahr 2010 (Powerpoint-Präsentation)“ behandelt werden.

Den Gästen soll vorab mitgeteilt werden, dass der öffentliche Teil der Sitzung erst später beginnt.