Auszug - Verschiedenes - Sitzungsplan 2010 - Umstellung der Ausschusstagesordnungspunkte  

Herr Bertermann legt dar, dass die noch offenen Drucksachen absichtlich nicht auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung (30.09.2009) gesetzt wurden, da es sich um eine Sondersitzung handelt. Der Ausschuss ist mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

- Sitzungsplan 2010

Nach kurzer Diskussion einigt sich der Ausschuss auf folgende zusätzliche Sitzungstermine: 30.06.2010 und 01.12.2010.

- Umstellung der Ausschusstagesordnungspunkte

Diesbezüglich gab es in der letzten Sitzung  diverse Vorschläge, wie der reguläre TOP –Liste der Bauanträge und Baugenehmigungen- künftig behandelt werden soll. Herr Bertermann hat hierzu eine Zusammenfassung der Ergebnisse der Diskussion der letzten Sitzung erarbeitet, die den Ausschussmitgliedern per Mail zugegangen ist.

Er führt aus, dass die Fraktion Bü90/Grünen daran festhält, diesen TOP wie bisher abzuhandeln, also ohne zeitliche Begrenzung.

Herr Pawlowski bittet, die Diskussion um die Ausschussorganisation aufgrund der fortgeschrittenen Zeit erneut zu vertagen. Frau Hilse schließt sich dieser Bitte an.

Herr Diedrich rät, die Reihenfolge aus Rücksicht auf die Mitarbeiter des Bezirksamtes beizubehalten. Allerdings spricht er sich für eine zeitliche Begrenzung des TOPs (30 Minuten) aus. Die Nachfragen, die in diesem Zeitrahmen nicht beantwortet werden können, werden vom Bezirksamt schriftlich nachgereicht.

Frau David teilt mit, dass in der letzten Sitzung eine ausführliche Diskussion zu dieser Thematik stattfand.

Frau Hilse bittet um Abstimmung zu ihrem Antrag auf Vertagung/Abbruch der Debatte.

Der Antrag auf Vertagung und Abbruch der Debatte wird abgestimmt und mehrheitlich abgelehnt (5 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

Frau David stellt einen Antrag auf Abstimmung, ob eine Änderung an der jetzigen Ausschussorganisation vorgenommen werden soll.

Es wird abgestimmt und somit beschlossen, dass keine Änderungen an der gegenwärtigen Verfahrensweise der Ausschusssitzung vorgenommen wird (8 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).