Auszug - Verschiedenes  

Herr Diedrich bittet die Fraktionen um Stellungnahme zum Vorschlag von Herrn Schulz (Ehrung von Frau Babbe in der BVV/ siehe TOP 4).

Frau Hoff schlägt vor, den BVV-Vorsteher zu bitten, die Ehrung in der nächsten BVV-Sitzung unter dem TOP -Mitteilungen des Vorstandes- durchzuführen.

Frau Matischok-Yesilcimen ist ebenfalls der Ansicht, dass dieses Thema unter -Mitteilungen des Vorstandes- behandelt werden sollte. Allerdings hält sie die nächste BVV (17.09.2009) sowie die BVV im Oktober aus zeitlichen Gründen für nicht geeignet.

Herr Diedrich schließt sich der Meinung an und legt dar, dass die Ehrung in der Dezember-BVV erfolgen sollte. Er wird den BVV-Vorsteher, Herr Davids, diesbezüglich kontaktieren.

Ferner bezieht sich Herr Diedrich auf das Thema –Vergabe des Integrationspreises- und fragt das Bezirksamt, ob es neue Möglichkeiten zur Finanzierung des Preises gibt.

Herr Dr. Hanke antwortet, dass eine Ausgabensperre besteht. Allerdings besteht die Möglichkeit, ausnahmsweise finanzielle Mittel zu erhalten, indem die BVV ausdrücklich den Wunsch äußert, diesen Preis zu vergeben.

Frau Matischok-Yesilcimen legt dar, dass die Vergabe des Preises einer mehrmonatigen Vorbereitung bedarf, insofern ist eine Vergabe im Dezember nicht möglich. Sie schlägt deshalb vor, fraktionsintern zu beraten, inwiefern dieses Jahr auf die Preisverleihung verzichtet werden kann.

Die Ausschussmitglieder sind mit diesem Vorschlag einverstanden.

Herr Streb legt dar, dass in der letzten Sitzung von einem Rechtsgutachten gesprochen wurde, welches belegt, dass die Verflechtungen der List GmbH mit den Unternehmen der Zukunftsbau GmbH keine wirtschaftliche Verflechtung und deshalb unbedenklich ist. Er fragt nach, ob es möglich ist, Einsicht in dieses Rechtsgutachten zu erhalten.

Frau Patz-Drüke teilt mit, dass sich das Bezirksamt bezüglich der wirtschaftlichen Verflechtung von der List GmbH und der Zukunftsbau GmbH an SenStadt gewandt und um Prüfung gebeten hat. Darauf folgte ein Antwortschreiben von SenStadt, dieses Schreiben wird den Ausschussmitgliedern in Kürze zur Verfügung gestellt.

Herr Diedrich schlägt folgende Themen für die nächste Ausschusssitzung (14.10.2009) vor:

-          Haushaltsberatungen

-          Sitzungskalender 2010

-          Drs. 1370/III –Nachnutungskonzept für die Reformationskirche im Beusselkiez (wird voraussichtlich in den Ausschuss überwiesen)

Herr Bertermann bedankt sich ausdrücklich bei Frau Patz-Drüke für die bisherige Zusammenarbeit. Er lobt die schnelle Hilfe bei Nachfragen zu den QM-Protokollen usw.