Auszug - des Vorsitzenden  

Herr Bertermann teilt mit, dass der Stadtrat um eine Sonderausschusssitzung am 30.09. zum Thema „Rück- und Ausblick - Sanierung in Mitte“ gebeten hat. Er bitte die Fraktionen um Stellungnahme.

Frau Hilse schlägt vor, zu diesem Thema eine öffentliche Bürgerveranstaltung durchzuführen und keine offizielle Ausschusssitzung.

Frau David legt dar, dass dieses Thema nicht als alleiniger Punkt in einer Sondersitzung behandelt werden sollte. Sie schlägt vor, auch andere Themen in der Sondersitzung abzuarbeiten.

Herr Bausch legt dar, dass die neuen Sanierungsgebiete Müller- und Turmstraße mit einer neuen Aufgabenstellung verbunden sind. Er ist der Ansicht, dass man sich für diese Thematik Zeit nehmen sollte und plädiert für eine Sonderausschusssitzung zu dieser Angelegenheit.

Herr Bertermann teilt mit, dass die nächste reguläre Sitzung am 06.07.2009 stattfindet. Er schlägt vor, am Ende der kommenden Ausschusssitzung erneut zu besprechen, welche Themen in einer Sondersitzung behandelt werden sollten.

Herr Gothe schlägt in diesem Zusammenhag eine weitere Sondersitzung zum Thema „Luisenstadt“ gemeinsam mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vor, da es sich bei diesem Thema um ein herausragendes Stadtentwicklungsprojekt handelt, welches zusammen mit Friedrichshain-Kreuzberg durchgeführt wird. Am nächsten Dienstag findet ein Experten-Hearing statt, Herr Gothe wird zu diesem Termin mit dem Bezirksbürgermeister (Fhain-Kreuzberg), Herr Dr. Schulz, auftreten, es folgen nach der Sommerpause öffentliche Veranstaltungen zu diesem Thema.

Herr Bertermann schlägt vor, eine Liste von offenen Themen, welche im Ausschuss behandelt werden sollen, zu erstellen. In der Sitzung am 06.07.2009 soll erneut darüber beraten werden. Die Ausschussmitglieder stimmen diesem Vorschlag zu.