Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

SPD-Fraktion:

Frau David bittet um den aktuellen Sachstand bezüglich der Ansiedlung des Chorverbandes auf dem Grundstück Invalidenstraße 5.

Herr Gothe führt aus, dass ihm mitgeteilt wurde, dass sich die Gruppe, welche gemeinsam mit dem Chorverband die Räumlichkeiten beziehen will, etwas verkleinert hat. Es besteht nunmehr die Absicht des Chorverbandes, das eigene Raumprogramm zu reduzieren. Es besteht aber nach wie vor das Interesse, dieses Grundstück zu erwerben.

CDU-Fraktion:

Frau Hilse teilt mit, dass sie von der Presse bezüglich des Sachverhaltes im Monbijoupark angesprochen wurde. Vertreter der Presse teilten ihr mit, dass die Liegeflächen des Monbijoubades privatisiert werden sollen. Frau Hilse bittet um Informationen dazu.

Herr Gothe beantwortet, dass das Bezirksamt nicht beabsichtigt, öffentliche Grünflächen zu privatisieren.

Frau Hilse fragt nach, ob es im Bezirksamt Überlegungen gibt, an dem bereits festgesetzten Bebauungsplan Änderungen vorzunehmen. Herr Gothe verneint.

Bü90/Grünen-Fraktion:

Herr Jaath bezieht sich auf die Brunnenstr. 183 und fragt nach, ob es in der Köpenicker Str. ein Alternativgrundstück gibt. Er bittet das Bezirksamt um eine Einschätzung zum Sachverhalt.

Herr Gothe legt dar, dass vor kurzem eine Besprechung der Gutwilligen stattfand, an dem auch Herr Dr. Hanke, und Herr Lippmann vom Liegenschaftsfonds teilnahmen. Im Rahmen der Besprechung wurde das Thema der Brunnenstraße erörtert. Dabei wurde die Idee entwickelt, über eine Stiftung ein Grundstück mit einem Haus an eine Stiftung zu veräußern, welche dieses Grundstück dann den Bewohnern der Brunnenstraße anbietet. Dieser Plan wird nun verfolgt. Man hofft, diese Idee realisieren zu können. Es hängt u. a. davon ab, ob die Stiftung das Interesse aufweist, dieses Modell gemeinsam mit dem Bezirk zu verfolgen.

Herr Jaath fragt nach dem aktuellen Sachstand zur Ackerstr. 28 (Jette Joop).

Herr Gothe führt aus, dass der Liegenschaftsfonds mitteilte, dass das Architekturbüro Graaft aus dem Baugruppenprojekt Joop/Graaft ausgestiegen ist. Frau Joop wird Anfang Juli ein Konzept beim Liegenschaftsfonds vorstellen. Herr Gothe hat den Liegenschaftsfonds gebeten, das Stadtplanungsamt zu diesem Termin einzuladen, damit vorausgehend überprüft werden kann, ob dieses Projekt mit dem B-Plan kompatibel ist.

Die Linke-Fraktion: keine Nachfrage

FDP-Fraktion: keine Nachfrage