Auszug - Aktuelle Budgetierungsergebnisse  

Frau Hänisch verteilt entsprechende Unterlagen und erläutert die aktuellen Budgetierungsergebnisse.

Frau Dr. Stiller erinnert an die seit Jahren andauernden Schwierigkeiten bei der Übertragung der Einrichtung „Milchhof“ in der Schwedter Straße an die GSE, was sich natürlich auch in den Ergebnissen der Budgetierung wiederspiegelt. Bei diesen Übertragungsschwierigkeiten spielt die Senatskulturverwaltung eine nicht unerhebliche Rolle. Sie fragt nach, ob man diesbezüglich nicht erneut an die Senatskulturverwaltung herantreten sollte.

Frau Hänisch antwortet, dass die Schwierigkeiten auch für sie selbst nicht mehr gänzlich nachvollziehbar sind. Herr Paulke (Strategisches Immobilien- und Vertragsmanagement) ist intensiv bemüht, um die Schritte, die im Zusammenwirken von Bezirksamt, Senatsverwaltung und dem Träger GSE getan werden müssen, voranzubringen.

Da es sich um einen Übertragungsprozess handelt, müsste dieses Objekt im Finanzvermögen angesiedelt werden. Dies wäre eine große Entlastung für den Bezirk/Fachbereich.

Frau Hoff legt dar, dass sie die immer wieder neuen Berechnungsmodelle bei der Budgetierung als sehr schwierig empfindet, da dies aus ihrer Sicht die Haushaltsberatungen erheblich erschwert.

Sie bedankt sich ausdrücklich bei Frau Hänisch für die regelmäßige und ausführliche Vorstellung der Budgetierungsergebnisse im Ausschuss..