Auszug - Basiskorrektur 2008 und Jahresabschluss 2008 E-Mail von Herrn Biedermann vom 28.04.2009  

Auf Nachfragen von Herr Reschke zu den nicht verausgabten Ausbildungsmitteln und zum ZEP teilt Herr Biedermann mit, dass man bei den Ausbildungsmitteln ein grundsätzliches Problem mit SenFin hat. Aus der Sicht von Herrn Biedermann wird dem Bezirk systemwidrig Geld abgezogen, was gar nicht konkret zugewiesen wurde. Beim ZEP ist es der Tatsache geschuldet, dass der Bezirk es nicht geschafft hat, zum 01.01.2008 die Versetzungen zum ZEP vorzunehmen. Man hatte darauf vertraut, dass verspätete Versetzungen nicht sanktioniert werden.

Frau Dr. Reuter bezieht sich auf die nicht erstatteten entgeltfinanzierten Betreuungsleistungen und fragt nach, welche Basis hier eine Rolle spielte.

Herr Fritsch führt aus, dass die entgeltfinanzierten Betreuungsleistungen zu den sogenannten G7- Produkten gehören. Da gibt es eine 100 %ige Basiskorrektur bezogen auf die Mengen. Der Mehrbedarf ergibt sich daraus, dass die Stückkosten pro Fall im Bezirk Mitte höher liegen, was unterschiedliche Ursachen haben kann.

Abschließend hält Herr Neuhaus fest, dass sich der Fachausschuss (SozBüD) näher mit dem Thema befasst.