Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzStR Gothe

·         informiert, dass die Volksbühne saniert wird. Das BA hat zusammen mit dem Theater eine Möglichkeit gefunden, vor der Hauptfassade ein provisorisches Theater auf dem öffentlichen Straßenland aufzustellen. Der Theaterbetrieb ist somit in den Sommermonaten gewährleistet.

·         verteilt Unterlagen zur Ausgabenplanung bei der Unterhaltung der Grünanlagen. Herr Gothe berichtete in einer zurückliegenden Sitzung, dass das BA vom Senat eine großzügige Zuweisung in Höhe von insgesamt 13,9 Mio. € für die Parkanlagen (je nach Pflegeklassen) erhält. Die Summe von 13,9 Mio. € wurden im Bezirkshaushalt eingestellt. Es werden virtuell die Personalkosten des Grünflächenamtes von der Summe abgezogen. Es verbleiben noch 4 Mio. € für Unterhaltungsmaßnahmen im Unterhaltungstitel des BA. Leider wird das BA nicht die 4 Mio. € erhalten, sondern nur 1,55 Mio. €. Die Differenz wird für andere wichtige Dinge im Bezirk ausgegeben, was wiederum Probleme geben wird. Zu den verteilten Unterlagen gibt Herr Gothe anschließend Erläuterungen.

·         berichtet über Baustellenwildwuchs im öffentlichen Straßenland. Herr Gothe informierte in der Baustadträtekonferenz über dieses Thema. In den meisten Fällen ist das den Tiefbauämtern nicht anzulasten, wenn in einem bestimmten Quartier viele offene Baustellen vorhanden sind. Die Baustadträte haben einstimmig darüber befunden, die alten Regelungen wieder zu bekommen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat zugestimmt, die alte Regelung wieder einzuführen. Das ist in den Ausführungsvorschriften „Sonderregelungen“ festgelegt. Herr Gothe hofft nun, dass das entsprechend angepasst wird, damit die Bezirke und die Senatsverwaltung wieder in der Lage sind, stärker in die Leitungsbetriebe beim Baustellenmanagement unter Druck zu setzen.

·         teilt zum Konjunkturpaket II mit, dass es ein Unterkapitel für Lärmmaßnahmen im öffentlichen Straßenland gibt. Der Bezirk Mitte hat hier ein Kontingent zugewiesen bekommen, welches untersetzt werden konnte. Das BA Mitte konnte eine Vielzahl von Maßnahmen anmelden (Erneuerung des Fahrbahnbelags). Eine Reihe von stärker befahrenen Straßen soll Kopfsteinpflaster im Mittelbereich gegen Asphalt ausgetauscht werden. Herr Gothe sagt zu, wenn die Ausschussmitglieder es wünschen, würde er darüber ausführlicher berichten.

Herr BV Koch (SPD) fragt, ob neben dem offenporigen Asphalt, der bei höheren Geschwindigkeiten eine Lärmminderung bringt es einen besonders glatten Asphalt gibt. Weiterhin fragt er, ob das BA daran dachte, so etwas auszuprobieren. Herr Gothe kennt die verschiedenen Asphaltsorten. Die Entwicklung gehe hier weiter. Herr Gothe ist sich sicher, dass neue Produkte auf den Markt kommen, die das BA einsetzen wird.