Auszug - Verschiedenes  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 5
Gremium: Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 10.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:04 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll

Herr BzStR von Dassel betont noch einmal, dass er Mitteilungen aus dem Bereich Soziales und Bürgerdienste nur per E-Mail den A

Herr BzStR von Dassel betont noch einmal, dass er Mitteilungen aus dem Bereich Soziales und Bürgerdienste nur per E-Mail den Ausschussmitgliedern zukommen lassen kann, aber nicht in Papierform.

Er bezieht sich anschließend auf die Vorlage zur Kenntnisnahme bezüglich „Wartefernsehen“ und teilt mit, dass das BA einen Schlussbericht fertigte. Das BA prüfte, dass es möglich sei und dass dem BA keine Kosten entstehen würden. Inzwischen weiß das BA, welche Kosten dem Betreiber entstehen. Das BA könnte jetzt ausloben. Im Bereich Bürgerdienste und bei den einzelnen Mitarbeiter/innen gibt es verschiedene Ansichten dazu. Damit das BA jetzt aktiv wird, müsste es ein klares Votum des Sozialausschusses oder der BVV geben. Würde der Ausschuss zustimmen, würde man probeweise in einem Bürgeramt ein Wartefernstehen einführen.

 

Der Vorsitzende, Herr Allendorf, bezieht sich noch einmal auf die Vorlage zur Kenntnisnahme und meint, dass sich das Bezirksamt vorstellen könnte, einen Probebetrieb in einem Bürgeramt zu starten. Er meint, dass das einmal ausprobiert werden sollte.
Herr Allendorf fragt abschließend die Ausschussmitglieder, ob sie dem zustimmen möchten, dass das Wartefernsehen probehalber in einem Bürgeramt nach Wahl des Bezirksamtes als Testphase laufen könnte. Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 5 Neinstimmen, 0 Enthaltungen. Die Ausschussmitglieder stimmen mehrheitlich dagegen.

 

Herr BzStR von Dassel, dankt für die Abstimmung.
Das BA wird weiterhin an der Qualität der Broschüren des Bezirksamtes arbeiten, und hofft, dass sie als Ersatz für das Wartefernsehen dienen.

 
 

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