Auszug - Genehmigung des Protokolls der 19. Sitzung am 30.10.2008 und der 20. Sitzung am 27.01.2009  

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) die Drucksache 1078/III zu vertagen. Sie bittet die Vorsitzende, Frau Stein, einen Vertreter vom Verbraucherschutz oder einen Vertreter von der Senatsverwaltung (SenGUV) einzuladen. Weiterhin bittet sie, dass mit dem Bezirk Pankow Kontakt aufgenommen wird.
Dem wird so zugestimmt.
Frau Stein sagt zu, in der nächsten Ausschussitzung Vertreter einzuladen.

Das Protokoll der 20. Sitzung wird ohne Beanstandungen genehmigt.
Das Protokoll der 21. Sitzung liegt noch nicht vor und wird vertagt.