Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder
· Herr Lundkowski bezieht sich auf die Ausführungen zum Schulbeginn am Theaterhaus und fragt nach, wie die dortige Veranstaltung gelaufen ist. Er fragt zusätzlich, ob auch Förderband e.V. sowie die Nutzerinitiative mitbeteiligt waren. Frau Hänisch antwortet, dass sie leider nicht selber an der
Veranstaltung teilnehmen konnte. Ihr wurde berichtet, dass es ein großes
Ereignis für alle Beteiligten war. Es gab dort Lesungen und Aufführungen unter
Beteiligung von Schülergruppen aus verschiedenen Schulen aus dem Umfeld und
Förderband. Somit hat sich eine intensive Zusammenarbeit zwischen der Schule
und Förderband e.V. entwickelt. ·
Frau
Dr. Stiller bezieht sich auf die Mitteilungen zu den Leistungs- und
Qualitätsberichten VHS und Musikschule von Frau Hänisch, Punkt 3 der
Handlungsempfehlung. Dort geht es um eine Aussage des Senats, welche besagt,
dass die VHS sich weniger finanzpolitisch als inhaltlich/pädagogisch ausrichten
sollte. Frau Dr. Stiller teilt mit, dass sie davon ausgeht, dass der Senat
diese Äußerung in Kenntnis der hohen Refinanzierungszwänge, unter der die VHS
steht, getätigt hat. Sie fragt Frau Hänisch, ob dahinter eine Absichtserklärung
vermutbar wäre, die VHS zu Gunsten der Befriedigung echter
Weiterbildungsbedarfe zu entlasten. Frau Hänisch antwortet, dass sich die Mahnung wohl eher an
die politischen Entscheidungsträger richtet, welche sich den Zwängen der
Finanztechnik unterwerfen. Sie legt dar, dass dieser Bericht sehr kritische
Worte zu den Wirkungen des Budgetierungssystems findet und deutliche Änderungen
fordert. ·
Frau
Dr. Stiller führt zu den Baufortschritten Linienstraße aus, dass es
diesbezüglich sehr konkrete Zusagen gab, die nicht eingehalten wurden. Sie
fragt nach, ob im Bezirksamt nach einer Lösung gesucht wird, welche
sicherstellt, dass die zusätzlichen Finanzaufwendungen (z.B. für den
Wachdienst) nicht zu Lasten des Budgets der VHS gehen, sondern zu Lasten der
Verursacher (GDM). Frau Hänisch teilt mit, dass ihr noch keine
Kostenaufstellung vorliegt. Sie legt dar, dass sie diesen Vorschlag mit
Dankbarkeit zur Kenntnis nimmt und sich entsprechend bemühen wird. ·
Frau
Hoff bezieht sich auf die Mitteilungen zur Bestsellerausleihe und fragt nach
einem ersten Feedback. Herr Arndt antwortet, dass er aktuell noch keine
Ausführungen dazu machen kann. Er ergänzt, dass dieses Projekt laut
Erfahrungswerten aus fünf anderen Bezirken gut anläuft und refinanzierbar ist. ·
Frau
Stein greift die Problematik der Rückabordnung der Musikschullehrer/innen auf
und fragt nach, ob diese mittlerweile offiziell in den Stellenpool versetzt
wurden. Herr Krzyzynski erläutert, dass die federführende
Institution des Verfahrens, LuV Weiterbildung / Personalwirtschaft, vor drei
Wochen mitgeteilt hat, dass die Versetzung aufgrund noch vorhandenen
Klärungsbedarfs in mehreren Fällen noch nicht vollzogen ist. Frau Hoff fragt nach, ob diesbezüglich ein Termin angegeben
wurde. Herr Krzyzynski kann dazu im Moment keine Aussage machen. ·
Frau
Stein fragt nach dem Sachstand des eventuellen Ausweichquartiers (Genter Str.)
für das Theaterhaus. Dazu legt Frau Hänisch dar, dass dazu noch eine Rücksprache
mit Förderband erfolgen wird. Momentan sieht es so aus, dass die Idee, einen
alternativen Standort in der Genter Straße einzurichten, verworfen wird. Sie
berichtet, dass ihr durch Förderband vermittelt wurde, dass die dortige
Raumstruktur den Probenbedarfen nicht gemäß erscheint. Zusätzlich ist die
Gesamtfinanzierung dieser Örtlichkeit für Förderband nicht möglich. Frau
Hänisch teilt weiter mit, dass Förderband Interesse für das Haus C an der Neuen
Roßstraße signalisiert hat. Sie erinnert in dem Zusammenhang an ein gemeinsames
Treffen im April 2008, in dem konkrete Regelungen vereinbart wurden im Hinblick
auf die Nutzung kommunaler Gebäude durch Freie Träger. Insofern wird derzeit
die Notwendigkeit gesehen, dass das Bezirksamt an dem konkreten Fall (Haus C,
Neue Roßstraße) auflistet, unter welchen Bedingungen dieser Alternativstandort
funktionieren könnte. Dazu gehört insbesondere die Fragestellung, ob die GSE
ein Gesamtkonzept entwickelt, das auch für Förderband unter den verabredeten
Bedingung tragbar und für den Bezirk kosten- und zuweisungsneutral ist.
Allerdings besteht die Problematik, dass der Bezirk ein solches leerstehendes
Gebäude eigentlich nur über eine Ausschreibung vergeben darf. Frau Hänisch legt
dar, dass dies erste Überlegungen sind, in einer nächsten Sitzung im Oktober
soll eine Verfahrensverabredung gefunden werden. Frau Hänisch teilt mit, dass
das Modell Haus C nur unter starker Einbindung und Befürwortung der
Senatskulturverwaltung realisierbar ist. Zusätzlich sei eine frühzeitige und
schriftliche Bestätigung der Senatsfinanzverwaltung erforderlich. |
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