Auszug - Schulentwicklungsplanung - Ergebnisse der Beratungen in den Schul- und Bezirksgremien -  

Frau BzStR´in Hänisch entschuldigt Frau Freund, Vorsitzende des Bezirksschulbeirates, krankheitsbedingt. Frau Hänisch berichtet über die am 8.4.2008 stattgefundene Anhörung im Bezirksschulbeirat. Sie verteilt die Protokolle der Schulkonferenzen der Heinrich-von-Stephan-OS, der Hedwig-Dohm-OS, Berolina-OS, Jean-Paul-Schule und Wilhelm-Busch-Schule. Diese Protokolle sind an die Mitglieder des Bezirksschulbeirates übermittelt worden.
Weiterhin verteilt Frau Hänisch ein Papier des Beschlusses des Bezirksschulbeirates, Beschluss, der am 8.4.2008 zu den Anträgen gefasst wurde, Voten, Beschlussvorschläge für die BA-Vorlagen und die Vorlagen zur Beschlussfassung für die BVV sowie Hinweise, wer Beschlussrecht hat.

Zur Berolina-OS und Jean-Paul-Schule wird eine Vorlage zur Beschlussfassung des BA erwartet. In allen anderen Fällen wird eine Vorlage zur Kenntnisnahme des BA erfolgen. Die Beschussfassung wird in der Bezirksamtssitzung am 15.4.2008 erfolgen.
Sie betont, dass es in allen Fällen eine sehr eindeutige und einstimmige Zustimmung des Bezirksschulbeirates gab.
Frau Hänisch schlägt eine kurze Lesepause vor, damit eventuelle Wünsche der Ausschussmitglieder angepasst werden können.

Auf die Frage von Frau BV Porzelt (Grüne), was man sich unter „operativer Fragen“ vorstellen muss, antwortet Frau BzStR´in Hänisch, dass es sich hier um die Frage der Stundendeputate der Schulsekretärinnen handelt, welche Aufgaben der Schulkonferenz die Filiale zusätzlich zuwachsen und wie das ggf. ablauftechnisch organisiert wird. Hier geht es auch um die Frage, ob der Stand der Anmeldung eine Verfahrensverabredung sei, wann die neuen Lehrer sich mit der Kastanienbaum-GS treffen, um sich kennen zu lernen.

Herr BV Lundkowski (FDP) möchte noch einmal wissen, was mit den beiden Schulen Diesterweg-Gymnasium und Willy-Brandt-OS passiert.

Frau BzStR´in Hänisch weist darauf hin, dass sie in einer der letzten Sitzungen mitteilte, dass die Vorschläge ausgesetzt wurden und dass man sich auf der Grundlage der Beschlussfassung der BVV über das weitere Verfahren verständigen muss. Sie regt an, in der Maisitzung darüber zu diskutieren, wie man darüber befindet.

Frau Hänisch berichtet weiter, dass es ein Protokoll des Diesterweg-Gymnasiums gibt. Die Schule äußert den Wunsch, dass hier die Sanierung vorangetrieben werden soll. Es wurde ein Schreiben an das Bezirksamt gerichtet, in dem die Schule auf Hinweise bittet, wie sie dazu beitragen kann, finanzielle Mittel zu erhalten.

Herr BV von Dassel (Grüne) bezieht sich auf die verteilten Protokolle der Schulkonferenzen und bittet darum, dass Frau Hänisch zu den einzelnen Problemen, die von den jeweiligen Schulen benannt wurden, etwas sagt.
Frau Hänisch merkt an, dass in allen Schulen vermittelt wurde, dass nach Maßgabe der Möglichkeiten das BA versuchen wird, die Wünsche zu erfüllen. Sie weist auf den Beschlusstext des Bezirksschulbeirates unter der laufenden Nr. 1 hin, der da lautet: „Wir fordern das Bezirksamt auf, die von den Schulen geäußerten Wünsche wohlwollend in der Maßgabe der vorhandenen finanziellen Mittel zu erfüllen.“

Zur Heinrich-von-Stephan-OS teilt sie mit, dass es hier um die Renovierung am Standort Neues Ufer geht. Das ist in das Finanzkonzept der Gemeinschaftsschule mit eingeflossen. Ob es aus den Töpfen des Landes mit finanziert wird, sei ihr nicht bekannt.

Die Hedwig-Dohm-Oberschule hat eine lange Liste aufgestellt. Die Schulstation, die vom Jugendamt finanziert wird, soll mit umziehen. Das Bezirksamt hegt auch dieses Interesse. Eine offene Frage besteht bezüglich Kooperation mit dem Bereich Jugend, ob es eine Kooperation der Hedwig-Dohm-OS am Standort Stephanstraße mit dem Träger Schlupfwinkel gibt und ob es nicht sinnvoller sei, eine Kooperation mit der Jugendfreizeiteinrichtung in der Rathenower Straße anzustreben. Es wurde eine eigene Aula mit 300 Sitzplätzen gewünscht. In der Rathenower Straße ist ein großer Theatersaal vorhanden, der sich inhaltlich-thematisch dafür anbieten würde.

Im Bereich QM gibt es die Verabredung mit dem Quartiersmanagement, Projekte zukünftig zu finanzieren, wenn es eine positive Prüfung der Schülerherkunft gibt. Das Bezirksamt versucht, im Stephankiez einen erneuten Antrag auf Einrichtung eines Quartiersmanagementgebietes zu stellen.

Zum Thema Sport teilt Frau BzStR´in Hänisch mit, dass es für die Hedwig-Dohm-OS eine Veränderung geben wird, weil sie nicht mehr die eigene große Sportanlage am eigenen Standort hat, sondern sie muss sich an das Poststadion orientieren. Alle Schulen in Moabit-Ost betreiben im Poststadion Sport. Das Bezirksamt sieht hier die Notwendigkeit, Folgearbeit zu leisten, welche Bedarfe tatsächlich noch konkretisiert werden müssen. Ob es hier zu Bedarfen und zu Notwendigkeiten kommen wird, steht noch nicht fest.
Die Verortung der Schulstationen ist dann noch abhängig von einem Einpassungsraumkonzept, welches die Schule erarbeiten muss.

Die Problematik bezüglich der Spielplatzbetreuung auf dem Spielplatz ist allgemein bekannt. Das BA kann dem Wunsch nach Fortbestand so nicht zusagen. Die Finanzmittel des Jugendamtes waren nicht ausreichend, um dieses Projekt in die Regelfinanzierung zu übernehmen.

Weiterhin teilt Frau Hänisch mit, man sollte versuchen, die Kooperationsbeziehungen, die aus dem Gewerbegebiet in Moabit-West mit Bildungsinstitutionen bestehen, an anderer Stelle neu aufzubauen. Inzwischen gibt es eine Kooperation mit dem Menzel-Gymnasium.

Zur Berolina-Schule teilt Frau Hänisch zum Bauablauf 2008 mit, dass es einen Entwurf der Bauablaufplanung von GDM gibt, die eine Bauphase von August bis Oktober aufweist.

In die Beschlussfassung des Bezirksschulbeirates wurde die Beschlussfassung des Bezirksamtes aufgenommen die Verlagerung frühestens zum Schuljahr 2009/2010 und möglich erst zum Schuljahr 2010/2011 durchzuführen. Das Objekt produktives Lernen soll in eine andere Schule im Bezirk verlagert werden.

Es wurde gemeinsam mit der Jean-Paul-Schule und dem Bezirksamt vereinbart, einen Antrag an die Senatsverwaltung zu richten, um an der Jean-Paul-Schule zusätzlich einen Grundschulzweig einzurichten. Den Antrag hat die Senatsverwaltung abgelehnt, weil einzügige Grundschulen grundsätzlich nicht bewilligt werden. In einem zweiten Schritt hatte das Bezirksamt versucht, zwischen der Jean-Paul-Schule und der am gleichen Standort befindlichen Grundschule eine Kooperation aufzubauen mit dem Ziel einer langfristigen Fusion. Das ist auf dramatischen Widerstand seitens der Grundschule gestoßen.

Bei der Wilhelm-Busch-OS geht es um eine kindgerechte Ausgestaltung des Schulhofes, die bis zum kommenden Schuljahr nicht herstellbar ist und nach Maßgabe vorhandener finanzieller Mittel nachgeholt wird.

Noch nicht abschließend geklärt ist, wo die 10 Hortkinder der Jean-Paul-Schule zukünftig betreut werden. Zielstellung des Bezirksamtes ist es, diese Kinder im nächstgelegenen Hort mit zu betreuen oder ggf. bei einem Freien Träger. Die Zustimmung der Schule liegt noch nicht vor.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) fragt, ob Frau Hänisch eine Schätzung der Grundkosten für die Neugestaltung der Fachunterrichtsräume geben könnte. Frau BzStR´in Hänisch meint, dass eine Kostenschätzung für die Heinrich-von-Stephan-OS am Standort Neues Ufer im Zusammenhang mit den gestellten Anträgen aus dem 22 Mio.-Programm vorliegt. Hier kann das BA konkrete Aussagen machen. Zu den Umzügen teilt sie mit, dass das schulindividuell immer sehr verschieden sei.

Frau BD Porzelt (Grüne) fragt, was mit den Dingen geschieht, die in den zurückgelassenen Schulen verbleiben, ob diese den anderen Schulen zur Verfügung gestellt werden.

Frau BzStR´in Hänisch teilt mit, dass in der Vergangenheit es so gehandhabt wurde, wenn die konkreten Bedarfe der Schulen ermittelt wurden. Blieb etwas übrig, dann wurde es den anderen Schulen zur Verfügung gestellt.

Herr BV von Dassel (Grüne) bezieht sich auf das Protokoll der Wilhelm-Busch-OS. Es wurde auf die Ausstattung von Möbel hingewiesen, dass diese noch nicht so optimal auf die jüngeren Schüler/innen ausgerichtet seien. Er fragt, ob dieses Problem bis zum Umzug gelöst sein wird.

Frau BzStR´in Hänisch bejaht dies. Frau Wiesner ergänzt, dass sie sich mit beiden Schulen treffen wird, um genau festzustellen, wer welchen Bedarf hat.

Abschließend fragt Frau BzStR´in Hänisch, wie sich die Schulausschussmitglieder die weitere Verfahrensweise vorstellen.

Herr BV von Dassel (Grüne) meint, dass das ein sehr zeitiger Beschluss für die BVV sei. Er möchte noch einige Bedenkzeit haben.
Frau BzStR´in Hänisch meint daraufhin: Verzögerung bedeute Verunsicherung für die Schulen und Verunsicherung stört die Vorbereitung des nächsten Schuljahres.

Der Vorsitzende, Herr Dr. Knape, geht davon aus, dass in der nächsten BVV die entsprechende Beschlussvorlage eingebracht wird. Frau BzStR´in Hänisch teilt mit, dass der Beschlusstext am 11.4.2008 im BA eingereicht wird. Sie hofft, dass das im Ältestenrat noch auf die Tagesordnung genommen wird. Die Beschlusstexte liegen allen vor, deshalb schlägt Frau Hänisch vor, in den Fraktionen darüber zu diskutieren.

Frau BD Porzelt (Grüne) regt an, Baumaßnahmen vorzuziehen. Frau Wiesner erklärt, dass die Baumaßnahmen bezüglich der Filiale zum Beginn des Schuljahres fertig sein sollen. Der 2. Bauabschnitt zieht sich dann bis in den Oktober hinein. Hier wird die Sporthalle zugängig gemacht.