Auszug - Genehmigung des Protokolls der 7. Sitzung am 12.06.2007 und des Protokolls der 9. Sitzung am 11.09.2007  

Das Protokoll der 7. Sitzung wurde ohne Beanstandungen genehmigt.

Zum Protokoll der 9. Sitzung merkte Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) folgendes an:

Seite 4, 1. Absatz, letzter Satz: Herr Krüger sagte zu, wenn der Ausschuss es wünscht, die Zahlen nachzuliefern.
Frau Schauer-Oldenburg teilte mit, dass der Ausschuss es gewünscht hatte, die Zahlen sind aber nicht nachgeliefert worden.
Zu TOP 2.3 möchte sie folgende Änderung: Herr Heil teilte mit, dass es keinen neuen Sachstand gibt.

Zu TOP 3.2, 6. Spiegelstrich soll nach (die Berliner Tafel hatte dafür geworben) bisher nicht realisiert ..... eingesetzt werden.
Weiterhin bittet sie beim letzen Absatz zu TOP 3.2 ... mit der AWO formal gekündigt, um die Einrichtung lastenfrei dann ... zu ändern.
Zu TOP 5 möchte Frau Schauer-Oldenburg den Satz wie folgt geändert haben:

Frau BzStR´in Scheffler und der Vorsitzende, Herr Allendorf, bitten die sozialpolitischen Sprecher und die Mitglieder der Fraktion-AG-Förderformel nach der Sitzung um ein Gespräch.

Das Protokoll der 9. Sitzung wurde mit den Änderungen und Ergänzungen genehmigt.