Auszug - Gehnehmigung des Protokolls der 4. Sitzung am 29.03.2007  

Zum Protokoll der 4. Sitzung merkt Herr BzBm Dr. Hanke an, S. 4, 4. Absatz beginnend: Die Frage ist, ob die Gesunde Stadt ...Herr Dr. Hanke möchte folgendes ergänzt haben: Die Frage ist, ob die Gesunde Stadt oder die als Stadt im Vordergrund steht und keine Parallelstrukturen aufgebaut werden.

Weiterhin merkt er auf der Seite 5 zu Verschiedenes an, dass er die Frage von Herrn BD Klüppel bejahte und führte aus, dass darüber keine schriftlichen Unterlagen vom Senat vorliegen.

Frau BV Fried (SPD) regt an zu TOP 2.3 folgendes zu ändern: Frau Fried (SPD) möchte wie Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) die Form der alten Tagesordnung beibehalten.

Frau BV Schulz (CDU) bemerkt, dass sie und ihre Fraktion die Einladung zum Arbeitskreis Gesunde Stadt nicht per E-Mail erhalten haben.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) möchte auf der Seite 4 folgendes geändert haben: Sie hat den Ausschuss gefragt, ob er einverstanden ist, eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss Soziale Stadt stattfinden zu lassen. Dem wurde dann so zugestimmt.

Weiterhin merkt Frau Schauer-Oldenburg zum TOP Verschiedenes an, dass der Brief, den die Fraktionsvorsitzenden unterschrieben haben, am 28.03.2007 per Bote in der Senatsverwaltung für Gesundheit abgegeben wurde.

Das Protokoll wurde mit den aufgeführten Änderungen und Ergänzungen genehmigt.