Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 28.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Keine Anfrage von der Fraktion der SPD

Keine Anfrage von der Fraktion der SPD.

 

Keine Anfrage von der Fraktion der CDU.

 

Die Fraktion der Grünen fragte nach dem aktuellen Stand des Monbijouplatz 4. Herr Gothe antwortete, dass am 30.11.06 das Bußgeldverfahren eingeleitet wurde, ein Handelsregisterauszug und die Meldeanschrift des Bauherrn wurde angefordert. Es gab eine schriftliche Anhörung, daraufhin wurde vom Anwalt um Fristverlängerung gebeten. Die Fristverlängerung läuft Ende des Monats aus, dann wird ein Bußgeld vorschlagen. Zur Höhe des Bußgeldes darf keine Angabe gemacht werden.

Der Innenhof wird wieder aufgebaut.

 

Keine Anfrage von der Fraktion die Linke.

 

Keine Anfrage von der Fraktion der FDP.


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen