Auszug - Stand der Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung BE: Bezirksamt Mitte  

Herr BzStR Gothe erläuterte anhand einer historischen Karte das Gelände und stellte mit Hilfe einer Powerpoint-Präsentation das spätere Projekt vor.

Unter anderem wurde von einer Erörterungsveranstaltung im Europacenter am 19.12.2006 berichtet.

Daraufhin hat Herr BzStR Gothe an Herrn Wesselhöfft (BA Stadtplanung Mitte) das Wort übergeben, der anschließend die Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung vorstellte. Insgesamt sind dort 19 schriftliche Stellungnahmen eingegangen. Dies sei relativ wenig, doch inhaltlich seien diese Stellungnahmen sehr ergiebig. So konnte eine Gliederung in einzelne Themenbereiche erfolgen. Die Themen lauten:

• Übergeordnete Planungen,
• Standort- und Nutzungseignung,
• Grundstück und seine Einbindung
• Stadtbild / Denkmalschutz,
• Auswirkung auf die Nachbarschaft,
• Sicherheit
• Verkehr / Erschließung,
• Auswirkung auf die Umwelt
• Verfahren
• Sonstiges.

Herr Wesselhöfft erläuterte die Stellungnahmen zu den einzelnen Themenbereichen:

Bei den übergeordneten Planungen wurde deutlich, dass der Bebauungsplanentwurf dem Landschaftsprogramm entspricht. Teilziele des Landschaftsprogramms können berücksichtigt werden. Mögliche Abweichungen von den Zielen werden im Wesentlichen mit der Erarbeitung eines von der Senatsverwaltung in Auftrag gegebene Rahmengutachtens begründet.

Die Themenbereiche Standort- und Nutzungseignung, Grundstück und seine Einbindung, Stadtbild und Denkmalschutz werden zusammen behandelt, da sie inhaltlich zusammenhängen. Bei den Stellungnahmen stellt sich bei der stadträumlichen Einbindung und der denkmalpflegerischen Bewertung ein Für und Wider dar, wie es bei diesem außergewöhnlichen Projekt üblich sei.

Auswirkungen auf die Nachbarschaft sind zu erwarten und müssen im weiteren Planungsverfahren berücksichtigt werden. Im Besonderen werden Auswirkungen auf den Berliner Zoo erwartet, man befürchtet weniger Besucher.

Das Thema Sicherheit wurde übersprungen.

Beim Themenbereich Verkehr und Erschließung werden die häufigsten Stellungnahmen kurz vorgestellt: es werden Verkehrsprobleme genannt, es gibt schon zum jetzigen Zeitpunkt Probleme mit dem Verkehr am Zoo. Investoren sollen die Verkehrslage kritisch und unabhängig prüfen. Auf den Bau eines Parkhauses soll verzichtet werden. Ein Planungsverfahren soll die zulässige Zahl der Stellplätze begrenzen. Es gibt auch Äußerungen, die davon ausgehen, dass dort mehr Stellplätze angelegt werden müssen. Für nähere Erläuterungen wird auf die später von Herrn Fuhrmann folgenden Ausführungen zum Verkehrkonzept verwiesen.

Herr Wesselhöfft erläutert im Weiteren, das es zahlreiche Einwendungen und Stellungnahmen bezüglich der Tiere im nahe gelegenen Zoologischen Garten sowie zum Baumschutz und den erwarteten Lichtemissionen in der Nacht gibt. Das Aussichtsrad werde dabei gravierende Auswirkungen auf die Umwelt haben. Unter anderem werden Auswirkungen auf das Verhalten der Tiere im Zoo erwartet. Aus Tierschutzgründen wird das Aussichtsrad strikt abgelehnt.

Es wird erläutert, dass der Umweltbericht noch einige Lücken und Mängel aufweise um Zeitpunkt der Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung der Umweltbericht noch nicht den Bestand haben konnte, wie er im weiteren Verfahren bekommen muss und auch zum Zeitpunkt der Festsetzung des Bebbauungsplanes haben muss. Es wird auf die Ausführungen von Herrn Wallmann unter dem nächsten TOP verwiesen.

Frau BV Centgraf (Fraktion Bü90/DieGrünen, Charlottenburg-Wilmersdorf) fragte, wie man Teilziele aus dem Landschaftsprogramm im weiteren Verlauf berücksichtigen kann. Es wurde darauf verwiesen, dass hierzu später unter dem Punkt Umweltbericht Aussagen gemacht werden.

Herr BzStR Gothe teilte abschließend mit, dass es in der Bürgerveranstaltung eine Diskussion gab, ob das Aussichtsrad schön oder störend im Stadtbild sei. Er meinte, dies sei eine Frage, die schwer zu beurteilen ist, weil dies mit dem persönlichen Empfinden des einzelnen Menschen zu tun hat.