Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Herr BV Mahr (SPD) fragt, ob die Straße des 17. Juni (vom Charlottenburger Tor bis zum Brandenburger Tor) mit einer Begrenzungshecke bepflanzt wird. Wann ist die Maßnahme abgeschlossen.
Herr Büttner teilt mit, dass die Rekonstruktion der Hecke nach der Fußballweltmeisterschaft ein großes Anliegen des Straßen- und Grünflächenamtes, der Abt. Stadtentwicklung und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der Gartendenkmalpflege war. Für die Rekonstruktion (Umfang von 500 Tsd. €) gibt es eine Ausschreibung. Die Rekonstruktion der Hecke ist gelungen und wird in dieser Woche abgeschlossen sein. Problem ist dabei der Schutz der Hecke. Hier gab es Sprachschwierigkeiten zwischen der Polizei und dem Bezirksamt. Herr BzStR Gothe hat Kontakt mit der Direktion aufgenommen und veranlasst, dass die Polizei

eine schriftliche Stellungnahme abgibt zu dem, was sicherheitstechnisch notwendig und gleichzeitig möglich ist, um die Hecke zu schützen. Diese Stellungnahme ist heute eingegangen. Es gibt einen Kompromiss zwischen Heckenschutz und gleichzeitig Menschenschutz. Das BA hat sich allerdings zur Aufgabe gemacht, noch in diesem Jahr ein Gutachten des TÜV zu beauftragen, in dem langfristig recherchiert wird, was in diesem Zusammenhang möglich ist.
Abschließend teilt Herr Büttner mit, dass für die Silvesterparty über beide Strecken ein Bauzaun aufgestellt wird. Nur an bestimmten Stellen wird er nicht aufgestellt, weil Fluchträume sein müssen. Es werden ca. 10 % der Hecke ausfallen, die dem Veranstalter auferlegt werden.

Herr BV von Dassel (Grüne) teilt mit, dass Herr BzStR Dr. Heuer berichtete, dass aufgrund einer Korrektur bei der Butgetierungsberechnung für die Grünanlagen sich der Butgetierungsgewinn des Bezirkes um 800 Tsd. € verringert hat. Herr von Dassel möchte wissen, was das für den Haushalt bedeutet.
Herr BzStR Gothe schlägt vor, das Thema Unterhaltung von Grünflächen in einer Ausschusssitzung zu behandeln.

Herr Büttner teilt mit, dass er und Herr BzStR Gothe in der vergangenen Woche zu einer Feierstunde eingeladen waren. Die Entlastungsstraße ist nun wieder grün. Er gibt den Ausschussmitgliedern eine Infomappe zur Ansicht.

Weiterhin stellt Herr Büttner eine Kleine Anfrage des Abgeordnetenhause vor. Das Thema „Welche Zukunft hat das Grillen in Berlin Parks“ möchte Herr Büttner dem Ausschuss nicht vorenthalten (Siehe Anlage).